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Nach der großen Finanzkrise von 2008/9 hatten die Notenbanken die Märkte mit billigem Geld geflutet, um den Zusammenbruch der Weltwirtschaft zu verhindern. Der Interbanken-Handel war weitgehend zum Stillstand gekommen, weil sie sich untereinander nicht mehr trauten. Aber auch gegenüber der Wirtschaft hielten sie ihre Taschen zu. Damit drohte die Finanzkrise, auf die Realwirtschaft durchzuschlagen und die ohnehin schon großen wirtschaftlichen Probleme noch mehr zu verstärken. Aber nicht nur Banken und die Wirtschaft schwächelten. Ganze Staaten taumelten am Abgrund. Das weltweite Währungssystem stand vor dem Zusammenbruch.

Die Notenbanken öffneten die Geldschleusen und stellten den Finanzmärkten Liquidität in bisher nicht gekannter Größenordnung zur Verfügung. Mit den Geldmengen sanken auch die Zinsen und retteten viele bedrohte Banken und Staaten. Die Unternehmen erhielten wieder Kredite. Die Wirtschaft begann, sich zu erholen.

Den Zusammenbruch der Weltwirtschaft zu verhindern, war die vorrangige Aufgabe nach dem Debakel der Lehman-Pleite. Die Geldschwemme war die Operation am offenen Herzen des Kapitalismus. Aber die Krise war überstanden, aber nicht für alle ging es gut aus. Weltweit waren nach OECD-Angaben etwa 20 Millionen Arbeitsplätze vernichtet, die Lebensgrundlage vieler Menschen zerrüttet. Die Wirtschaftsleistung der meisten Staaten konnte das Vorkrisen-Niveau nicht wieder erreichen.

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Gefährlicher sind für die Notenbanken mittlerweile die eigenen Leitzinserhöhungen. Die Geschäftsbanken verfügen über Konten bei der Notenbank, auf denen die Gelder parken, die sie bei der Notenbank aufgenommen haben. Auf diese Gelder zahlen sie zwar Zinsen, andererseits aber erhalten sie auf diese Einlagen Guthabenzinsen. Diese sind mittlerweile höher als die Zinsen, die sie zahlen müssen. Zudem gehen die Kurse der Anleihen zurück, die die EZB seinerzeit den Geschäftsbanken abgekauft hatte, um die Zinsen niedrig zu halten. Der aktuelle Anstieg der Inflation in der Eurozone sorgt für eine Umschichtung der Anleihen. So “warfen Investoren (…) niedriger verzinste Staatsanleihen aus ihren Depots.

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Die Anleihen, die die EZB seinerzeit von den Geschäftsbanken erworben hatte, sind heute weniger Wert, als die EZB dafür gezahlt hat. Will also die europäische Notenbank keinen Verlust durch vorzeitigen Verkauf erleiden, muss sie die Anleihen bis zur Endfälligkeit halten.

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Die Unabhängigkeit der Notenbanken ist ein Trugschluss. Sie sind wohl unabhängig in ihren Entscheidungen von Weisungen ihrer nationalen Regierungen. Aber sie sind nicht unabhängig von den internationalen Märkten, das heißt vom Verhalten der Anleger. Denn wenn diese nicht kaufen, haben Experten, Staaten und Notenbanken die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Zudem stellt sich dann die politische Frage, ob diese Unabhängigkeit nur für die guten Zeiten gelten und in den schlechten dann wieder der Steuerzahler für die Interessen internationaler Anleger herhalten soll? Das Missverhältnis zwischen den Käufen der Anleger und der Kapitalnachfrage der Staaten scheint zu wachsen. Denn der Anteil der von den Notenbanken erworbenen Anleihen nimmt stetig zu. Entweder haben zu wenig Anleger ein Interesse am Kauf dieser Anleihen oder aber das private Kapital in seiner Gesamtheit reicht nicht mehr aus, um die Anleihemengen der Finanzmärkte aufzunehmen.

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Wie auch immer: Notenbanken sind deshalb gezwungen, als Käufer einzuspringen und private Nachfrage durch öffentliche zu ersetzen. Dabei schaffen sie selbst das Geld in eigener Währung und kaufen damit die Anleihen des eigenen Staates. Das ist letztlich die Staatsfinanzierung durch die Notenbank, die nach den Theorien der Wirtschaftswissenschaft eigentlich nicht stattfinden sollte. Denn es handelt sich dabei um das Trugbild eines funktionierenden Marktes. Dennoch und entgegen allen Theorien scheint es zu funktionieren, wie Japan seit Jahrzehnten schon zeigt. “Seit 2013 hält die Notenbank mehr als die Hälfte der ausstehenden japanischen Staatsanleihen in ihren Büchern” (FAZ vom 21.12.2022).

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Werden jedoch weiterhin Anleihen gekauft, wachsen die Geldmengen weiter besonders in Dollar und Euro. Was aber sollen deren Besitzer noch dafür kaufen, wenn immer mehr Staaten aus dem Dollar aussteigen oder ausgeschlossen werden? Den wachsenden westlichen Geldmengen steht eine schrumpfende Menge von Güter gegenüber, die in diesen Währungsräumen hergestellt werden. Und deren Preise im Vergleich besonders zu China immer weniger konkurrenzfähig. Denn die protektionistischen Maßnahmen des Westens, begonnen mit Trumps Zöllen gegen chinesische und europäische Produkte, aber auch die Schranken des europäischen Green-Deal und des neusten Inflation Reduction Act (IRA) der USA, führen zu höheren Preisen, weil sie günstigere Anbieter vom Markt ausschließen. Das schützt zwar die heimische Wirtschaft, aber nur um den Preis nachlassender Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt.