Donnerstag, Januar 26, 2023
25.01.2023, 22:51 “Aha. Sehr neutral!” Kickl geht auf Van der Bellen los
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat der FPÖ in einem ORF-Interview eine klare Absage erteilt und würde Parteichef Herbert Kickl auch nicht zum Kanzler ernennen. Stattdessen übte der 79-Jährige an der Haltung der FPÖ zur Europäischen Union und zum Krieg in der Ukraine scharfe Kritik und erinnert dabei auch an die Razzia im Verfassungsschutz.
“Eine antieuropäische Partei, eine Partei, die den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt, werde ich nicht durch meine Maßnahmen noch zu befördern versuchen”, so Van der Bellen.
Angesprochen auf Herbert Kickl erklärte das Staatsoberhaupt in dem Gespräch: “Streng genommen muss man unterscheiden: Regierungsauftrag steht nicht in der Verfassung, sehr wohl steht in der Verfassung, dass ich den Kanzler, die Kanzlerin ernenne. Und das ist meine höchstpersönliche Entscheidung!”
Und weiter: “Dafür brauche ich keinen Vorschlag und das ist eine der ganz, ganz wenigen Punkte, wo der Bundespräsident vollkommen frei ist in seiner Entscheidung.” Die Aussagen lassen jetzt natürlich viel Spielraum für Interpretation – die Botschaft, die zwischen den Zeilen zu hören ist, ist aber unmissverständlich.
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Eigentlich müßte ich doch vollkommen verblüfft sein. Bin ich aber nicht denn von solchen Marionetten anderer kann nichts erwartet werden. Kaum haben sie einen gut dotierten Posten am Freßnapf glauben sie sie wären Gott selber.
Nein HBP sie sind Amtsträger zu Diensten des Volkes und wenn das Volk mehrheitlich entscheidet die FPÖ zu wählen dann haben Sie das zu bestätigen - und nichts weiter! Es ist eben nicht ihre persönliche Entscheidung denn die wäre ob ihr Swimingpool 1,4 oder 1,8 m tief wird.
Apropos Razzia im Verfassungsschutz
Hier hat wohl der ehemalige Innenminister Kickl in ein Wespennest gestochen denn damit hat er wohl das durch und durch korrupte links linke Instrument zur Erzeugung von Statsstreichen wie die causa Ibiza zu Fall gebracht. Jetzt fehlt nur noch der tiefe Fall der ebenfalls korrupten und links linken WKSt.
Wie viele Milliarden an völlig nutzlosen und konstruierten Anklagen hat uns diese WKSt wohl schon gekostet? Und was ist dsbei raus gekommen?
Macht vielleicht irgend wer einmal eine Kosten- Nutzenaufstellung?
Wie viele der schrägen Anklagen waren denn von Erfolg gekrönt? Fünf aus hundert? Ok das ist jetzt eine Behauptung und es wäre toll wenn das jemand genau ermittelt. Die Frsge ist doch wer wurde angeklagt? Irgendein Roter oder Grüner? Wohl kaum. Wem also dient dieses Instrument das keinerlei staatlicher Kontrolle unterworfen ist!
Apropos Antieuropäisch
Wieder einmal ein Beweis dafür wie populistisch diese linken Politiker doch sind. HBP wie kommen sie darauf dass jemand der wohl aus gutem Grund gegen die korrupte Regierung in Brüssel ist - und ich meine den Skandal über die Freihandvergabe von Milliarden für Impfdosen durch Frau van der Leyen - antieuropäisch ist? Meinen Sie damit dass die FPÖ Österreich nach Zentralafrika teleportieren will oder wie jetzt?
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”