demos.at

In “Heute” erzählt das FPÖ-Mitglied, dass die Männer ihn direkt beschimpften: “Die sind mich sofort angegangen.” Der 36-Jährige versuchte sich aus der Situation mit Worten zu retten. Doch sein Plan ging nach hinten los, denn die Männer fingen an, auf ihn einzuprügeln. Unbeteiligte Kunden versuchten die Situation zu beruhigen – doch die mutmaßlichen Täter prügelten einfach auf jeden ein, der ihnen in den Weg kam.

Wie Polizeisprecher Marus Dittrich gegenüber “Heute” erklärte, handelte es sich bei den Verdächtigen um drei Afghanen im Alter von 22, 23 und 25 Jahren. Einer wurde wegen seines aggressiven Verhaltens noch vor Ort festgenommen. Die anderen zwei kassierten eine Anzeige auf freiem Fuß.

Wiener (36) landet nach Attacke im Spital

Kurt (36) musste nach dem Zwischenfall ins Spital eingeliefert werden. Im “Heute”-Talk klagt er noch eine Woche nach der Attacke über heftige Schmerzen: “Die Ärzte diagnostizierten eine Gehirnerschütterung. Außerdem musste ich im Gesicht genäht werden.” Seitdem befindet sich der Freiheitliche im Krankenstand.

on Gert Ewen Ungar

Der russische Geheimdienst hat Pläne der USA für einen Staatsstreich in Georgien offengelegt. Sowohl die georgische Präsidentin Salome Surabischwili als auch die Europäische Union spielen in den Plänen tragende Rollen. Die EU sollte Georgien für die Verabschiedung eines Transparenzgesetzes, das die Einmischung des Westens in die inneren Angelegenheiten Georgiens offenlegt, mit dem Stopp des Annäherungsprozesses an die Union bestrafen.

Der Präsidentin Georgiens, die in Frankreich geboren wurde, fiel die Aufgabe zu, die regierende Partei “Georgischer Traum” dafür verantwortlich zu machen. Die Regierungspartei sollte mit einer Schmutzkampagne überzogen werden, ihre angebliche Nähe zu Russland sollte sie schließlich zu Fall bringen. Und wie auf Knopfdruck wird heute tatsächlich gemeldet, dass die EU den Beitrittsprozess mit Georgien aussetzt. Die vom russischen Geheimdienst angekündigte Schmutzkampagne wird dann wohl in Kürze losgetreten.

Richtig verwunderlich ist daran nichts. Sowohl der EU als auch den USA sind souveräne Staaten zuwider. Das Gerede von Demokratie und Souveränität entlarven die tatsächlichen Handlungen vor allem der EU-Kommission als leere Phrasen. Auch in Washington macht man mit dem Verhältnis der USA zu China und Russland deutlich, dass man an der Souveränität von Staaten kein Interesse hat. Die USA wollen Unterordnung und keine Partner auf Augenhöhe.

Mit der Verabschiedung des Transparenzgesetzes, nach dem sich vom Ausland finanzierte Organisationen registrieren müssen, hat Georgien tatsächlich eine rote Linie überschritten, denn das Land hat damit seine Souveränität gegenüber Brüssel und Washington behauptet. Die dafür verantwortliche Regierungspartei muss daher weg, lautet die logische Konsequenz nach Brüsseler und Washingtoner Denkweise. Die Mittel dafür sind Einmischung und Aufwiegelung.

Mit Respekt gegenüber den Bürgern, den von ihnen gewählten Regierungen und gegenüber der Souveränität von Staaten hat das natürlich nichts zu tun. Es ist reine Machtpolitik, verbunden mit der Missachtung internationaler Regeln und Normen. Das ist man allerdings gewohnt, denn der Westen wendet das Konzept beständig an, wenn auch mit immer geringerem Erfolg. In Europa gelang es zum letzten Mal in der Ukraine, einen Putsch durch äußere Einmischung herbeizuführen. Wie auch heute in Georgien, so hatten auch damals die EU und die USA ihre Finger im Spiel.

Den von außen befeuerten Maidan-Putsch im Jahr 2014 verkauften sie den westlichen Zuschauern als angebliche Graswurzelbewegung und einen “demokratischen Aufbruch”. An dem Narrativ ist so ziemlich alles falsch, was falsch sein kann. Der “Aufbruch” war keiner, die Protestbewegung wurde von außen unterstützt und von “Demokratie und Souveränität” ist die Ukraine heute weiter entfernt denn je in ihrer kurzen Geschichte. Die westliche Einmischung hat dafür gesorgt, dass damit in der Mitte Europas ein Bürgerkrieg ausbrach, der seitdem eskaliert wurde und wird und das Potenzial hat, zu einem großen Krieg zu werden. Die Ukraine wurde unterdessen zu einem gescheiterten Staat.

Wer auf das bisherige Ergebnis der westlichen Bemühungen blickt, kann sich nur wünschen, dass das in Georgien nicht gelingt. Der Westen bringt Verheerung. Aber Demokratie, Frieden und Freiheit bringt er nicht. Trotz des niederschmetternden Resultats werden aber weder die EU noch die USA von der Einmischung in Georgien absehen, denn das Wohl Georgiens ist wie auch das Wohl der Ukraine den Herrschenden in Brüssel und Washington völlig gleichgültig. Es geht ausschließlich um Einfluss-Sphären.

Der Grund dafür ist einfach. Der Westen verliert an Attraktivität und Einfluss. Wachstum generiert er kaum noch, wirkliche positive Impulse gehen von ihm nicht mehr aus. Es bleibt ihm nur noch das falsche Spiel, die Intrige und eine Art politischer Guerilla-Taktik um den eigenen Abstieg hinauszögern.

Gerade in Georgien zeigt sich dieser westliche Einflussverlust deutlich. Es gelang der EU nicht, Georgien zur Aufkündigung seiner Wirtschaftsbeziehungen mit Russland zu drängen. Die wirtschaftliche Verbindung mit Russland ist für Georgien essenziell. Es gelang nicht, Georgien dazu zu zwingen, das Sanktionsregime gegen Russland umzusetzen. Dort, wo eigentlich die EU gehofft hatte, einen großen Schwarzmeerhafen zu bauen, baut nun China. Während die EU droht und tobt, werden die Verbindungen Georgiens zu China und Russland enger geknüpft.

Ein Blick in Richtung Ukraine genügt, um zu verstehen, was mit Georgien passieren wird, sollte es den USA und der EU gelingen, ihre Umsturzpläne umzusetzen. Dass sie aufflogen, verschafft der Regierung in Tbilissi etwas Zeit, um sich auf das vorzubereiten, was noch kommt, und sich zu immunisieren.

Dem Land ist zu wünschen, dass der Einmischungsversuch einen ähnlichen Verlauf nimmt, wie in Weißrussland. Dort ist er gescheitert. Die noch amtierende georgische Präsidentin kann dann immerhin damit rechnen, dass ihr wie ihrer weißrussischen Kollegin, der weißrussischen “Oppositionsführerin” Swetlana Tichanowskaja, in der EU ein Freiheitspreis nach dem anderen hinterhergeworfen wird. Für die Georgier wäre das die beste Lösung. Die Alternative dazu wäre der staatliche Zerfall.

Von Roman Donezkij

Am Montag hat die russische Luftwaffe das Artjom-Werk und eine Reihe anderer Einrichtungen in Kiew mit Raketen angegriffen und weitgehend zerstört. Es handelte sich um militärische und militärisch-industrielle Einrichtungen. Allein das Artjom-Werk wurde von zwischen drei und sechs Raketen getroffen und brannte fünf Stunden lang. Ähnlich ist es der Waffenschmiede Juschmasch in Dnjepropetrowsk ergangen. Und der ukrainischen Luftabwehr in Kriwoj Rog.

Die zivilen Opfer des Tages wurden von der ukrainischen Luftabwehr verursacht, die wieder einmal mit ihren Patriot- und NASAMS-Systemen versucht hat, Raketen über Wohnhäusern abzuschießen. Die ukrainischen Kräfte haben die Schlacht gegen russische Raketen haushoch verloren, aber sie trafen eine Reihe von eigenen zivilen Zielen. Wie immer.

Warum dies geschieht, ist offensichtlich, denn es wirken physikalische Gesetze. Wenn man die Raketen am Ende ihrer Flugbahn trifft, steigen die Chancen der Flugabwehrkanoniere. Außerdem fühlen die Letztgenannten sich sicherer, wenn sie sich mitten in einer Stadt aufstellen. Aber abgeschossene Raketen, SAMs (Boden-Luft-Raketen) und Marschflugkörper, fallen dort herunter, wo sie abgeschossen wurden. Und Flugabwehrraketen, die ihr eigentlich Ziel verfehlen, steuern zufällige Ziele am Boden an.

Außerdem arbeiten Flugabwehrraketen mit Schrapnellen. Wenn die Schrapnelle eine abzuschießende Rakete nicht zerstören, aber ihre Ruder oder Lenkungssysteme beschädigen, wird die Rakete auf ein völlig zufälliges Objekt umgelenkt.

Das sind die physikalischen-technischen Erklärungen dessen, was gestern in Kiew und Kriwoj Rog passiert ist.

Es gab auch weitere Versäumnisse:

1. Bei Alarm wurde weder das Krankenhaus in Kiew noch die Betriebsleitung des Werkes in Kriwoi Rog in einen Schutzraum evakuiert. Der Betrieb wurde fortgesetzt, als ob nichts geschieht.

2. In beiden Fällen operierte die ukrainische Luftabwehr aus für die Zivilbevölkerung gefährlichen Positionen.

3. In beiden Fällen sind die sichtbaren Folgen nicht typisch für die Explosion des Sprengkopfes X-101 mit seinen 850 Kilogramm Sprengstoff oder eines “Kaliber” mit 450 Kilogramm ist.

4. In beiden Fällen wurden Schrapnelle am Ort des Einschlags gefunden.

Aus Kriwoj Rog gibt es keine Videos. Nach allem was wir wissen konnte die SAM der ukrainischen Luftabwehr dort den Marschflugkörper nicht aufholen und traf das Verwaltungsgebäude des Werkes.

Was das Ochmadet-Krankenhaus in Kiew angeht, so gibt es zwei Hypothesen. Nach der ersten verfolgte eine ukrainische NASAMS SAM die X-101 und holte sie nicht ein. In der Folge traf sie, die ukrainische SAM, das Krankenhaus. Diese Version ist aufgrund der sichtbaren Art der Zerstörung die wahrscheinlichste. Sie sind relativ geringfügig, ein Treffer der russischen X-101 hätte das ganze Gebäude vollständig zerstört und einen Krater hinterlassen. Auch das auf Fotos deutlich erkennbare Schrapnell deutet auf eine Luftabwehrrakete.

Bei der zweiten, weniger wahrscheinlichen Version wurde der Marschflugkörper beschädigt und stürzte unkontrolliert ab. Ebenso nicht ganz auszuschließen ist eine bewusste ukrainische Provokation im Vorfeld des NATO-Gipfels.

Das dritte Ereignis des Tages in Kiew, die Opfer in der Nähe des “Isida Medical Centre” sind kein Geheimnis. Die ukrainische Luftabwehr feuerte auf die Drohnen der Russischen Föderation, und es regnete Schrapnell auf das Gebiet nieder.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die ukrainische Luftabwehr gestern mindestens ein Drittel bis die Hälfte der Raketen nicht abgeschossen hat. Aber sie hat ein Krankenhaus, eine Fabrik, ein Hochhaus und eine Reihe von Zivilisten in der Nähe des medizinischen Zentrums “Isida” getriffen. Mein Beileid für die zivilen Opfer.

Wir können nicht darauf verzichten, militärische Einrichtungen und Werke des militärisch-industriellen Komplexes auszuschalten. Sonst werden sie noch mehr unserer Kinder töten, die ohnehin jeden Tag sterben und verletzt werden. Ukrainische Behörden nutzen Fabriken in Stadtzentren für die militärische Produktion. Und stellen Luftabwehrsysteme mitten in Wohngebieten auf, um Raketen über Gebäude abzuschießen. Diese verantwortungslose Taktik wird weder den ukrainischen Behörden noch der ukrainischen Armee helfen. Aber sie hat die Soldaten und Offiziere der Luftabwehr zu Mördern gemacht.

Was das Geschrei in den Medien angeht, so ist es nach allem, was in Palästina geschehen ist, nicht mehr ernst zu nehmen.

Den Einwohnern der Ukraine kann man nur raten, sich von der ukrainischen Luftabwehr und sonstigen militärischen Objekten fernzuhalten. In Kiew ist das allerdings nicht leicht, denn dort sind sie praktisch überall, auf Schritt und Tritt. Eigentlich ist die Stadt ein großer Militärstützpunkt mit allen Konsequenzen für die Bevölkerung. Die “Festung Kyjiv” ist bereits Realität. Am Montag wurde diese Realität den Kiewer Bürgern von ihren eigenen “Beschützern” vorgeführt.

Roman Donezkij ist ein ukrainischer Historiker, Militärexperte und Blogger. Derzeit lebt er in Donezk und kommentiert seit Beginn der militärischen Sonderoperation die Ereignisse in einem täglichen Podcast. Man kann ihm auf seinem Telegram-Kanal folgen.

Sie weist darauf hin, dass sich neben der Klinik ein Artjom-Werk für Raketen-Produktion befinde, sowie ein Gebäude-Komplex des ukrainischen Verteidigungsministeriums und Lagerstätten der ukrainischen Streitkräfte. Die ukrainische Führung platziere die Flugabwehrsysteme absichtlich in Wohnvierteln, um sich hinter Zivilisten zu verstecken.

“Wieder, wie es schon bei dem ukrainischen Flugzeugabwehrsystem passierte, sind die Raketen aus dem Kurs gelaufen und trafen daher Wohngebäude und soziale Einrichtungen. Dies ist auch diesmal geschehen. Es ist bereits bestätigt, auch von zahlreichen Zeugen, dass eine Rakete des westlichen NASAMS-Raketenabwehrsystems ein Gebäude auf dem Gelände des Kinderkrankenhauses Ochmatdet in Kiew getroffen hat.”

Ein russischer Aktionsplan zur Lösung der Ukraine-Krise wird – wenn er von Kiew und dem Westen angenommen würde – zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Aufnahme von Verhandlungen führen, sagte der russische Präsident Wladimir Putin auf dem Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Astana.

“Mitte Juni haben wir eine weitere Option zur Beilegung [des Konflikts in der Ukraine] vorgestellt, die, falls die ukrainische Seite und vor allem ihre westlichen Sponsoren bereit sind, sie zu akzeptieren, eine buchstäblich einstufige, unmittelbare Einstellung der Feindseligkeiten, die Rettung von Menschenleben und den Beginn von Verhandlungen ermöglichen würde”, erläuterte Putin vor den Staatsoberhäuptern der SOZ-Staaten.

Er wies darauf hin, dass Russland stets für eine friedliche politische und diplomatische Lösung dieser Krise eingetreten sei, die durch die “absolut unverschämte und verantwortungslose Politik” der Vereinigten Staaten von Amerika und deren Satelliten erst entstanden sei.

Putin betonte, dass der Abbruch der Istanbuler Gespräche in April 2022 auf “direkten Befehl aus Washington und London” erfolgte. Die Istanbuler Vereinbarungen liegen weiterhin auf dem Tisch und können als Grundlage für die Fortsetzung dieser Verhandlungen dienen, sagte Putin. Außerdem hat sich der russische Präsident bei seinen Amtskollegen für die Friedensvorschläge von SOZ-Mitgliedsstaaten zur friedlichen Beilegung der Ukraine-Krise bedankt.

Im Juni erläuterte das russische Staatsoberhaupt die Bedingungen für die Aufnahme von Friedensgesprächen mit dem Kiewer Regime. Dazu müssten die ukrainischen Behörden ihre Truppen aus dem Gebiet der Regionen Donezk, Lugansk, Cherson und Saporoschje abziehen und die Pläne für einen NATO-Beitritt offiziell aufgeben. Dies sei die Grundlage für eine dauerhafte Lösung des Konflikts und Schaffung einer neuen Sicherheitsarchitektur in Eurasien.