Freitag, Juli 12, 2024
11.07.2024, 16:21 - Lena Schilling gesteht erfundene Affäre mit ORF-Thür
Eine Lüge fällt Grünen-Politikerin Lena Schilling auf den Kopf: Sie entschuldigt sich nun für eine von ihr erfundene Affäre mit ORF-Mann Martin Thür.
Bemerkenswert: Weiter soll es auf den zwei Seiten heißen, Schilling habe nicht nur keine Affäre mit Thür gehabt, sondern sei mit ihm auch weder persönlich noch digital bekannt. Spekuliert wird im Bericht, dass das “Geständnis” für die Politikerin nach einer Reihe von Skandalen unangenehm sei, aber einen weiteren Prozess verhindern könnte. Thür hatte nach Aufkommen der Gerüchte im heurigen Jahr mehrmals betont, Schilling noch nie getroffen zu haben, über die Affären-Gerüchte zeigte er sich verwundert.
Wir sollten hier auf einen anderen Fakt aufmerksam werden.
Da gibt es eine Politikerin die sich mit allen unmoralischen Mitteln nach oben kämpft. Nun, in der Politik nichts neues. Die Frage ist aber was Sie gegen die bestimmenden Leute bei den Grünen in der Hand hatte denn üblicherweise würde sojemand wohl beim ersten Auftauchen der immerhin gravierenden Anschuldigungen sofort von der Kandidatenliste entfernt werden.
Weiters ist durch diesen Vorfall eigentlich das gesamte System zu hinterfragen. Ja klar eine Partei stellt eine Kandidatenliste auf aber daß der Wähler dabei eigentlich keinen Einfluß mehr hat wer denn dann tasächlich das Amt bekleidet ist mehr als fraglich.
Das heißt daß eigentlich vom Wähler nicht die Partei, die dann nach gutdünken oder Erpressung entscheidet, sondern die Person per se gewählt werden sollte. Damit wäre die Amtseinhebung aka. Krönung von Frau Schilling definitiv verhindert worden.
Aber eines ist ja bekannt: “Jede Demokratie in der Geschichte endete bislang in einer Diktatur”
Nun, wir sind auf diesem Weg schon sehr weit fortgeschritten.
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”
Dienstag, Juli 9, 2024
09.07.2024, 14:12 - “Abscheulich” – UNO verurteilt Angriff auf Kinderspital
Bei einem russischen Angriff auf ein Kinderspital in Kiew wurden mindestens 40 Personen getötet. Die UNO bezeichnet die Attacke als “abscheulich”.
Audiatur et altera pars… im nächsten Artikel
Als ich das hörte dachte ich mir: “Wie wunderbar, jetzt kann die Ukraine wieder gegen Westen jammern und wenn di russen das Spital nicht getroffen hätte dann hätten die das wohl selber machen müssen um die richtigen Argumente zu haben.”
Nun, lesen wir doch im nächsten Artikel die russische Seite.
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
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Mittwoch, Juli 3, 2024
03.07.2024, 16:58 - Hohe Inflation bleibt – das passiert mit den Gehältern
Auf den Punkt gebracht
Laut einer Prognose des Wirtschaftsforschungsinstituts Wifo wird die Inflation in Österreich voraussichtlich erst Mitte 2026 wieder das Zielniveau von zwei Prozent erreichen
Kurzfristig wird für dieses Jahr ein Rückgang auf durchschnittlich 3,4 Prozent erwartet, jedoch wird Österreich voraussichtlich auch in den Jahren 2024/25 zu den Ländern mit höheren Inflationsraten in der Eurozone gehören
Trotz einer deutlichen Entspannung wird dies hauptsächlich auf die höheren Preisanstiege bei Dienstleistungen zurückgeführt, die wiederum auf deutlich höhere Lohnsteigerungen und den größeren Anteil von Indexierungen zurückzuführen sind
Laut Wifo wird für dieses Jahr mit einem realen Gehaltsplus von 4,2 Prozent gerechnet, womit der Lohnverlust der Jahre 2020 bis 2022 ausgeglichen werden soll
Für wie bescheuert hält ihr uns eigentlich?
Das heißt doch: “Weil die Löhne so gestiegen sind sind die Dienstleistungen so teuer und daher kommt die Inflation.”
Nach meinem Empfinden sind alle Konsumgüter um mindestens 30% gestiegen. Man möge mir bitte erklären wie groß denn der “Dienstleistungsanteil” in Österreich bei Waren aus China tatsächlich ist.
Nennen wir es doch beim Namen. Uncle Sam hat uns in eine Krieg gejagt der Russland schwächen und Europa wirtschaftlich vernichten soll. Und damit Europa ja untergeht hat man uns Sanktionen gegen Russland befohlen.
Offen gestanden bewundere ich die Russen. Die wissen das alles und nehmen es gelassen hin. Nur wir Wessies glauben der Propaganda und an den Mann im Mond.
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
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Samstag, Juni 29, 2024
28.06.2024, 18:14 - Von der Leyen bleibt – “das riecht nach Staatsstreich”
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich bei der Abstimmung enthalten – nun weiß man auch, warum. In einem X-Posting kritisierte sie die EU-Personalentscheidungen: Der Vorschlag sei “methodisch und inhaltlich falsch. Ich habe beschlossen, ihn nicht zu unterstützen, aus Respekt vor den Bürgern”, schrieb sie.
So tobte Italiens Vizeministerpräsident Matteo Salvini (Lega) im italienischen Fernsehen: “Was sich bei den Terminen (in Brüssel) abspielt, riecht nach Staatsstreich. Millionen Europäer haben einen Wandel gefordert. Und was schlagen die, die verloren haben, vor? Die gleichen Gesichter. Das werden wir ihnen nicht durchgehen lassen.”
Nur zur Erinnerung:
Anno dazumal trafen sich in Versailles die Vertreter der 36? größten Konzerne und beschlossen die Statuten der EU die dann in Maastricht* den EU-Obermuftis zum Unterschreiben vorgelegt wurden. Was also kann der Bürge(r) von dieser Interessensgemeinschaft der Konzerne erwarten?
* Der Vertrag von Maastricht wurde am 7. Februar 1992 im niederländischen Maastricht vom Europäischen Rat unterzeichnet.
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Freitag, Juni 28, 2024
28.06.2024, 19:06 - “Man darf die FPÖ nicht mehr ungestört wüten lassen”
Grünen-Chef Werner Kogler schießt scharf gegen Herbert Kickl: Aus dem selbsternannten “Volkskanzler” werde schnell ein “Volksverräter”.
Und: “Die produzieren Skandale, die ihresgleichen suchen. Bisher hat sich die FPÖ jedes Mal aus eigener Unfähigkeit in die Luft gesprengt, bevor sie noch weiteren Schaden anrichten konnte. Aber darauf darf man nicht vertrauen”, donnert er weiter. “Es steht zu viel auf dem Spiel, um noch mal verlorene Jahre zu riskieren.”
Es ist schon allerhand wie Sie die Tatsachen verbiegen. Als ob diese Regierung den Wähler nicht genug verraten hätte und es wäre wohl gut wenn genau jene Parteien nicht weiter ungestört wüten können.
Sie glauben wohl immer noch daß die Causa Lolita und der Verfassungsbruch kein Problem darstellt und Sie die Konsequenzen unter Kontrolle haben.
Ehrlich jetzt? Schlimmer als das kann es die FPÖ gar nicht machen und ich denke die Ibiza Sche geht wohl auch auf ihre Kappe. Machen wir mal einen Staatsstreich - einfach so denn die depperten Wähler kriegen es eh ganz anders eingetrichtert.
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Sonntag, Juni 23, 2024
23.06.2024, 15:39 - “Schrecklich” – Edtstadler geht hart auf Gewessler los
Bemerkenswert: Würden sowohl Strafanzeigen der ÖVP gegen Gewessler, als auch die Nichtigkeitsklage gegen Ja zum EU-Renaturierungsgesetz vor dem Europäischen Gerichtshof durchgehen, sei auch “nicht vom Tisch”, dass es zu einer Ministeranklage oder einem Antrag einer Landesregierung an den Verfassungsgerichtshof komme, so Edtstadler. “Aus meiner Sicht wäre ein klares Wort des Bundespräsidenten nötig, denn wir sind alle auf die Verfassung angelobt, haben es ihm persönlich in die Hand versprochen”, so die Ministerin.
“Aus meiner Sicht disqualifiziert das die Grünen für jede weitere Regierungszusammenarbeit”, so Edtstadler, nach der es offenbar keine weitere ÖVP-Grünen-Regierung mit Gewessler an Bord mehr geben wird. “Ich bin bekannt dafür, aus meinem Herzen keine Mördergrube zu machen. Dieses Vorgehen Leonore Gewesslers halte ich für gefährlich”, so Edtstadler. Und warum sollen die Wähler bei der Nationalratswahl bei der ÖVP ihr Kreuz machen? “Weil wir als ÖVP nicht nur die einzige Kraft der Mitte sind, sondern gerade in dieser extrem schwierigen Zeit mit Kanzler Nehammer zeigen, dass wir Verantwortung tragen.”
Und was macht HBP? Nun, was zu erwarten war wenn es gegen links-grün geht… Er schweigt. Aber wenn es die Möglichkeit einer Wortspende gegen die FPÖ gibt…
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Dienstag, Juni 18, 2024
18.06.2024, 14:22 - Kanzler zeigt Gewessler an – das droht der Ministerin
Die Umweltministerin setzt im Renaturierungs-Streit ihre politische Karriere aufs Spiel. Die Kanzlerpartei will sie klagen – “Heute” hat die Details.
Die Stimmung zwischen den Koalitionspartnern hat also einen neuen Tiefpunkt erreicht. Türkis-Grün stand kurz vor dem Aus, sie werde aber noch bis zur Wahl am 29. September weitergeführt, kündigte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) an. Er sprach jedoch von einem “Rechtsbruch” Gewesslers, der “auch dementsprechende Konsequenzen haben” werde.
Gleichzeitig teilte das Bundeskanzleramt gegenüber “Heute” mit, eine Nichtigkeitsklage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einzubringen. “Die Verfassung gilt auch für Klimaschützer. Niemand steht über dem Recht”, hieß es.
ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker kündigte zudem an, eine Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch gegen die Umweltministerin einzubringen. “Leonore Gewessler stellt wie Herbert Kickl Ideologie über das Gesetz”.
Mei lieb, da ziegen wir sie halt a bisserl an… Zu Kaisers Zeiten wäre das Hochverrat gewesen und darauf stand die Todesstrafe.
Das Mindeste wäre wohl jetzt die Verhaftung und sofortige Amtsenthebung durch den HBP. Aber da ist er ja schmähstad wo er doch sonst immer Wortspenden hat.
Und Herrn Kickl da wieder einmal mit einzubauen ist woh auch ziemich tief.
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Montag, Juni 17, 2024
17.06.2024, 10:56 - Gewessler stimmt zu: EU-Naturgesetz angenommen!
Gegen das Gesetz stimmten Italien, Finnland, die Niederlande, Polen, Schweden und Ungarn, berichtet Orf.at mit Verweis auf Diplomatenangaben. Belgien enthielt sich. Die nötige qualifizierte Mehrheit von mindestens 15 Mitgliedsstaaten und mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung kam Agenturangaben zufolge erst mit der Zustimmung Österreichs zustande.
Im EU-Ministerrat hatte Gewessler zuvor für den Erfolg des Projekts appelliert. “Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung”, erklärte sie. Alle Fragen zur Finanzierung und zur Vereinbarkeit mit bisherigen Umweltschutzprogrammen seien durch den vorliegenden Kompromiss geklärt. Dann folgte das Kanzler-Machtwort: Sollte die Entscheidung von Bundeskanzler Nehammer nicht berücksichtigt werden, sehe er sich gezwungen, eine sogenannte “Nichtigkeitsklage” beim Europäischen Gerichtshof einzubringen, so Nehammer.
Für oder wider ist wohl unerheblich. Frau Gewessler hat in vollem Bewußtsein ein Verbrechen begangen. Um so schwerer ist dieses durch ihre Stellung zu bewerten. In anderen Zeiten wäre das Hochverrat gewesen. Ich fordere die sofortige Absetzung und ein Strafmaß von mindestens fünf Jahren unbedingter Haft.
Aber in der Zeit der Rattenfänger von Hameln bin ich ja nur ein Gelächter wert.
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Sonntag, Juni 16, 2024
16.06.2024, 17:24 - Putin droht mit Verschärfung seiner Friedensbedingungen
“Putin strebt keinen Frieden an, er will die Welt spalten”
Putin hatte vor wenigen Tagen als Vorbedingung für Verhandlungen den völligen Abzug ukrainischer Truppen aus den Gebieten Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja gefordert. Diese beansprucht Moskau – ebenso wie die bereits seit 2014 annektierte Krim – für sich, obwohl die russischen Truppen sie bislang nur zum Teil kontrollieren. Die Ukraine hat die Forderungen des Kremls als absurd und manipulativ abgelehnt. “Putin strebt keinen Frieden an, er will die Welt spalten”, hieß es in einer Mitteilung des ukrainischen Außenministeriums. Es gehe ihm darum, sich in dem von ihm selbst ausgelösten Krieg als Friedensstifter darzustellen. Auch im Westen stießen Putins Forderungen weitgehend als “Diktatfrieden” auf Ablehnung.
Und NEIN, ich werde nicht müde die Lügen aufzudecken:
Die Krim hat sich wie 1992(? - Damals hatte man es einfach negiert!) 2014 für Russland entschieden nachdem das US-Imperium vier Wochen vor dem Staatsstreich-Putsch die neue Regierung für Kiew bestimmt hatte.
Diese setzte dann die Neutralität der Ukraine unverzüglich außer Kraft und begann, entgegen den Vereinbarungen zur Souveränität der Donbass-Gebiete, Truppen in den Donbass zu schicken und die Bevölkerung zu terrorisieren.
Russland half den Donbass-Gebieten seit 2014 mit Waffenlieferungen um dem Terror einigermaßen Einhalt zu gebieten.
2021 wollte Kiew in die NATO und man verweigerte jedes Gespräch mit Russland. Russland wendete ein dass die NATO sich seit 1992 “not an inch” über die ehemalige DDR hätte ausehnen dürfen und dass Weißrussland und die Ukraine für Russland als Sicherheitszone erhalten bleiben muß.
Antwort aus Waschington: “Mit Euch reden wir darüber nicht, das geht euch nichts an”
Bereits vier Wochen nach Kriegsbeginn gab es ein paraphiertes Friedensabkommen zwischen Russland und der Ukraine dass die Ukraine auf Befehl Boris Jonhsons zerissen hat.
So, und nun zählen wir einmal die völkerrechtswidrigen Kriege der USA seit 1945 (es ind weit über 100) und die Russlands. Bei Rußland habe ich keine Ahnung aber ich bin sicher es sind nich mehr als 20.
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15.06.2024, 13:12 - “Mit so jemandem” – Nehammer schießt scharf gegen Kickl
Der türkise Absturz bei der EU-Wahl und das Spitzen-Finish der FPÖ sei eine Botschaft, die die ÖVP nun verstanden habe, gelobte der Bundeskanzler. “Die Wähler sind verunsichert, haben Angst”. Er wolle nun zeigen, dass diese Ängste auch ernst genommen würden, damit diese nicht von “den Radikalen” ausgenützt würden.
Der türkise Absturz bei der EU-Wahl und das Spitzen-Finish der FPÖ sei eine Botschaft, die die ÖVP nun verstanden habe, gelobte der Bundeskanzler. “Die Wähler sind verunsichert, haben Angst”. Er wolle nun zeigen, dass diese Ängste auch ernst genommen würden, damit diese nicht von “den Radikalen” ausgenützt würden.
Nehammer positioniert sich und die Volkspartei als Kraft der Mitte. Den erlittenen Vertrauensverlust und Abwanderung von Wählerstimmen zu den Freiheitlichen schreibt er den vergangenen viereinhalb Krisenjahren zu. Erst jetzt steuere das Land in eine Erholungsphase.
Eine Koalition mit FPÖ-Chef Herbert Kickl schließt Nehammer weiterhin kategorisch aus: Der Oberblaue sei “jemand der sich in Verschwörungstheorien verfängt, sich selbst radikalisiert”. Die Knaller-Ansage des Türkisen: “Mit so jemandem ist kein Staat zu machen.”
Starker Tobak, Herr Bundeskanzler. Oh Sie haben die Botschaft bereits bei der Wahl von Sebastian Kurz begriffen und es versprochen um dann das Gegenteil zu machen. Wieso glauben Sie dass ihnen der Wähler das noch abnimmt?
Wieso glauben Sie dass “Mit so jemandem wie Ihnen ein Staat zu machen ist?.” Ist das nicht etwas überheblich?
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
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