Sonntag, Juni 16, 2024

15.06.2024, 13:12 - “Mit so jemandem” – Nehammer schießt scharf gegen Kickl

Der türkise Absturz bei der EU-Wahl und das Spitzen-Finish der FPÖ sei eine Botschaft, die die ÖVP nun verstanden habe, gelobte der Bundeskanzler. “Die Wähler sind verunsichert, haben Angst”. Er wolle nun zeigen, dass diese Ängste auch ernst genommen würden, damit diese nicht von “den Radikalen” ausgenützt würden.

Der türkise Absturz bei der EU-Wahl und das Spitzen-Finish der FPÖ sei eine Botschaft, die die ÖVP nun verstanden habe, gelobte der Bundeskanzler. “Die Wähler sind verunsichert, haben Angst”. Er wolle nun zeigen, dass diese Ängste auch ernst genommen würden, damit diese nicht von “den Radikalen” ausgenützt würden.

Nehammer positioniert sich und die Volkspartei als Kraft der Mitte. Den erlittenen Vertrauensverlust und Abwanderung von Wählerstimmen zu den Freiheitlichen schreibt er den vergangenen viereinhalb Krisenjahren zu. Erst jetzt steuere das Land in eine Erholungsphase.

Eine Koalition mit FPÖ-Chef Herbert Kickl schließt Nehammer weiterhin kategorisch aus: Der Oberblaue sei “jemand der sich in Verschwörungstheorien verfängt, sich selbst radikalisiert”. Die Knaller-Ansage des Türkisen: “Mit so jemandem ist kein Staat zu machen.”

Starker Tobak, Herr Bundeskanzler. Oh Sie haben die Botschaft bereits bei der Wahl von Sebastian Kurz begriffen und es versprochen um dann das Gegenteil zu machen. Wieso glauben Sie dass ihnen der Wähler das noch abnimmt?

Wieso glauben Sie dass “Mit so jemandem wie Ihnen ein Staat zu machen ist?.” Ist das nicht etwas überheblich?

et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”

Samstag, Juni 15, 2024

15.06.2024, 06:30 - Kanzlerduell: Die geheimen Zahlen zu Nehammer vs. Kickl

Während die SPÖ öffentlich um eine Migrationslinie ringt, hat der Kanzler beim Familiennachzug die Gangart verschärft und setzt in Interviews auf “Mea culpa”. “Ich habe die Botschaft verstanden”, gibt sich Nehammer versöhnlich. Und: “Ich höre euch.” Ein Kommunikationsexperte mit jahrzehntelanger Polit-Expertise sagt “Heute”: “Mea culpa ist sehr stark, aber jeder Politiker kann diese Karte nur einmal ziehen.”

Mein Gruß an die Mainstream-Parteien. Sie haben es versemmelt und mea culpa ist ausgelutscht. Erinnern wir uns an die Wahl bei der ein gewisser Sebastian Kurz jenes versprach und dann weiter machte wie zuvor. Es ist erledigt. Niemand solle ihnen noch irgendetwas glauben denn sie haben uns Wähler jahrzehntelang am Nasenring zum Schlachthof geführt. Es reicht!

Und sofern DER Wähler nicht vollkommen verblödet wurde ist bei der NR-Wahl Zahltag und das wäre gut für das Land.

et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
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Freitag, Juni 14, 2024

14.06.2024, 15:17 - Putin will Waffenruhe – doch seine Worte schockieren

In einer Rede am Freitag schlägt Putin eine Waffenruhe vor. Dafür verlangt er den Abzug der ukrainischen Armee aus vier illegal annektierten Gebieten.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Waffenruhe im Gegenzug für einen ukrainischen Abzug aus den vier von Russland annektierten Gebieten angeboten. Zudem müsse die Ukraine ihre Pläne für einen Nato-Beitritt aufgeben, sagte Putin am Freitag in einer Rede im russischen Aussenministerium in Moskau. Dann könnten Verhandlungen mit Kiew beginnen. “Wir würden das sofort machen”, versicherte der Präsident.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin genannten Bedingungen für eine Waffenruhe in der Ukraine verworfen. “Dies ist kein Friedensvorschlag”, sagte Stoltenberg am Freitag zum Abschluss eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel. “Dies ist ein Vorschlag für mehr Aggression, mehr Besatzung.”

“Man muss sich von der Illusion befreien und aufhören, die ‘Vorschläge Russlands’ ernst zu nehmen, die dem gesunden Menschenverstand widersprechen”, schrieb Podoljak weiter.

Putin sagte zuvor, sein Vorschlag ziele auf eine endgültige Lösung des Konflikts in der Ukraine und nicht auf ein Einfrieren der Lage ab. Die ukrainische Regierung verlangt allerdings den Rückzug aller russischen Truppen von ukrainischem Territorium und will der Nato beitreten. Die ukrainische Seite äußerte sich nicht umgehend zu Putins Rede.

Zu den weiteren Forderungen, die der russische Präsident aufzählte, gehörten ein nichtnuklearer Status der Ukraine, Beschränkungen ihrer militärischen Macht und der Schutz der Interessen der russischsprachigen Bevölkerung des Landes. All dies sollte Teil grundlegender internationaler Vereinbarungen werden, erklärte Putin. Alle westlichen Sanktionen gegen Russland müssten aufgehoben werden.

Am Wochenende soll in der Schweiz eine Friedenskonferenz beginnen, an der die Ukraine und zahlreiche Staaten teilnehmen, nicht aber Russland, das nicht eingeladen wurde. Die Schweiz hofft, dass auch Russland eines Tages dem Prozess beitreten wird. Auch die Ukrainer ziehen diese Möglichkeit in Betracht.

Die Konferenz, die sich auf Elemente eines vom ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski Ende 2022 vorgelegten Friedensplans stützt, wird wahrscheinlich keine größeren Ergebnisse erbringen. Sie gilt als weitgehend symbolischer Versuch Kiews, die internationale Gemeinschaft zu mobilisieren und Stärke gegenüber dem besser bewaffneten und zahlenmäßig überlegenen Gegner zu demonstrieren.

Für den sorgsamen Beobachter ist es unfassbar wie die Kindergartenkinder der NATO, der EU, des Westens und der Ukraine reagieren. Seit 2014 hat die Ukraine die Gebiete im Donbass entgegen der Vereinbarungen nicht in die Autonomie entlassen sondern mittels ihres Heeres terrorisiert.

Als Russland 2022 Eingriff haben sich alle Donbass-Gebiete für Russland entschieden und bereits einen Monat nach Beginn der Kampfhandlungen war der Friedensvertrag von Instanbul von der ukrainischer Seite paraphiert. Auf Befehl von Boris Johnson wurde dieser ignoriert.

Ich sage dass der Vorschlag Russlands der wohl einzige vernünftige Ansatz wäre um das Disaster zu beenden. Aber die Kriegstreiber in Waschington wollen das ja nicht und die Vasallen der NATO und der EU sind diejenigen die die Befehle ohne zu Fragen auszuführen haben.

Im übrigen ist Russland für seine stoische Ruhe mit der die unendlichen Frechheiten der “Westmächte” einfach hingenommen werden wirklich zu bewundern. Danke dafür denn Waschington hätte längst eine atomare Antwort geliefert.

Schöne neue Welt.

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Donnerstag, Juni 13, 2024

13. Juni 2024 15:52 - Verdacht auf Korruption: Regierung prüft 1000 Fälle beim Familiennachzug neu

Im Asylbereich werden laut Innenministerium etwa 1000 Fälle beim Familiennachzug neu geprüft, für die bereits eine positive Entscheidung durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vorlag. Der Grund sei der Verdacht auf Korruption bei syrischen Behörden.

Anlass für die Prüfungen ist laut Innenministerium der Verdacht auf Korruption bei syrischen Behörden und Zweifel, ob etwa Geburtsurkunden aus Syrien stimmen. Innenminister Gerhard Karner sagte dazu beim Doorstep des Innenminister-Rates in Luxemburg, er habe schon vor einigen Wochen angekündigt, “dass es bei den Kontrollen eine Art Planquadrat geben wird müssen, weil man einfach festgestellt hat, dass zum Teil in manchen Botschaften das System missbraucht wurde, auch Dokumente gefälscht waren. Dann ist es Aufgabe der Behörden, auch Aufgabe der Polizei, das stärker zu kontrollieren.” Man müsse bei den Botschaften, “aber auch bei jenen, die bereits eingereist sind, sicherstellen und gewährleisten, dass hier keine Fälschungen vorliegen. Das ist notwendig, damit ein System glaubwürdig bleibt und damit ein System funktioniert.”

https://exxpress.at/verdacht-auf-korruption-regierung-prueft-1000-faelle-beim-familiennachzug-neu/

Schau Schau, was ganz was neues. Nun Herr Karner sie hätten doch bloß über die Jahre heute.at lesen müssen. Dann wäre ihnen bei den Meldungen über Ausländerkriminalität aufgefallen dass da überwiegend Syrer benannt wurden.

Nach einiger Zeit war mir klar dass das unmöglich stimmen kann und dass bei den vielen Syrern dann wohl alle Syrer kriminell wären. Ist natürlich Blödsinn aber die hohen Herren gedenken ja immer alles zu ignorieren. Wie war das vor Jahren mit den Geburtsdaten der “Minderjährigen”? 1.1.20XX??

Und allen war es wurscht. Und jetzt wo ihnen die FPÖ den Rang abgelaufen hat mimt der Herr Bundeskanzler zum Schein den starken Mann. Dem mündigen Bürger sollte das nicht einmal einen Lacher wert sein!

Nehmen Sie bitte zur Kenntnis dass Sie mit ihrer Kindergartenpolitik alles verspielt haben und es bleibt zu hoffen dass ihnen allen der Wähler das Mißtrauen ausspricht denn “Zucker für die Vöglelchen” zieht einfach nimmer und Ignoranz oder Dummheit oder Kadavergehorsam gehört bestraft.

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Montag, Juni 10, 2024

09.06.2024, 22:43 - Offizielles Wahl-Ergebnis – plötzlich ist alles anders!

Überraschung beim EU-Wahlergebnis – die Trendprognose von 17 Uhr wurde um 23 Uhr durch das amtliche Wahlergebnis doch deutlich korrigiert.

Diese sah die FPÖ (27) und NEOS (10,5) als große Gewinner, ÖVP (23,5) und Grüne (10,5) als große Verlierer, die SPÖ (23) sollte ihr Ergebnis in etwa halten.

FPÖ nur mehr hauchdünn voran

Demnach steht die FPÖ nun bei nur mehr 25,5 Prozent. Der Abstand zur ÖVP sinkt deutlich, weil diese den neuesten Zahlen zufolge auf 24,7 Prozent kommt. Damit dürfte Platz 2 abgesichert sein, denn die SPÖ liegt mit 23,3 Prozent schon über einen Prozentpunkt hinten.
Das vorläufige Ergebnis der EU-Wahl inklusive Wahlkartenprognose auf einen Blick

FPÖ: 25,5 Prozent
ÖVP: 24,7 Prozent
SPÖ: 23,3 Prozent
Grüne: 10,9 Prozent
NEOS: 10,1 Prozent
KPÖ: 2,9 Prozent
DNA: 2,7 Prozent

##### Ende heute.at

10 Juni 2024 08:35 Uhr - EU-Wahl: AfD und BSW klare Wahlsieger – Ampelkoalition verliert, dabei die Grünen am stärksten

Klarer Sieger der EU-Wahl ist die CDU, gefolgt von der AfD, die jedoch in Ostdeutschland an erster Stelle liegt. Die Ampel-Parteien haben deutlich an Zustimmung verloren, speziell die Grünen, wie auch die SPD. Das BSW holte aus dem Stand 6,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,0 Prozent

Bei der EU-Wahl haben 27 Staaten gleichzeitig für die kommende Besetzung des Europaparlaments gewählt. Von den voraussichtlich 720 Abgeordneten stellt Deutschland mit 96 Gewählten die größte nationale Delegation. Das vorläufige Wahlergebnis aus Deutschland lautet.

CDU 23,7 Prozent – plus 1,1 Prozent (2019: 22,6 Prozent)
AfD 15,9 Prozent – plus 4,9 Prozent (2019: 11,0 Prozent)
SPD 13,9 Prozent – minus 1,9 Prozent (2019: 15,8 Prozent)
Grüne 11,9 Prozent – minus 8,6 Prozent (2019: 20,5 Prozent)
BSW 6,2 Prozent – erstmalig angetreten
FDP 5,2 Prozent – minus 0,2 Prozent (2019: 5,4 Prozent)
Die Linke 2,7 Prozent – minus 2,8 Prozent (2019: 5,5 Prozent)
Volt: 2,6 Prozent – plus 1,9 Prozent (2019: 0,7 Prozent)
Die Partei 1,8 Prozent – minus 0,6 Prozent (2019: 2,4 Prozent)

SPD-Chef Lars Klingbeil attackierte die AfD-Vorsitzende Alice Weidel und damit auch die Wähler der Partei mit der Anmahnung, dass “die Nazis” bei der kommenden Bundestagswahl nicht noch stärker werden dürften. Auf Nachfrage von Weidel, ob er sie damit als “Nazi” titulieren würde, antwortete Klingbeil kurz und knapp mit “Ja”.

### Ende de.rt.com

Ei, Ei und schau schau. Die pösen pösen Rechten sind plötzlich gar nicht mehr so gefährlich. In Österreich bloß mit 0,8% vorne und in in Deutschland mit -7,8% ja sowas von weit abgeschlagen Zweite.

Entweder hat das Stimmvieh wieder einmal vollbekoffert die üblichen Schwachmaten gewählt oder es stimmt das Ergebnis nicht. In Deutschland die CDU/CSU auf den ersten Platz zu hieven ist ja wohl vollkommen daneben. Diejenigen die jahrzehntelang den Schlamassel eingeleitet haben den dann die SPD/Grüne/FDP vollkommen gemacht haben.

Und in Österreich? Die gleichen politischen Versager die nicht einmal durch Protestwähler von ihrem befohlenen Kurs abweichen wollen sind immerhin noch mit -0,8% auf die Protestpartei reichlich beschenkt.

Und es ist wohl vollkommen gerechtfertigt dass sich Herr Vilimsky vom ORF nicht ins rechte Lager stecken lassen will.

Fazit:
Diese linksradikalen und links-linken Medien lernen es wohl nie. Jede Lüge kann zur geglaubten Wahrheit werden wenn man sie oft genug wiederholt. Das ist bewiesen. Dennoch kann man sich zwar jede Lüge als Wahrheit wünschen… sie bleibt Lüge.

Und es tut mir Leid aber die Rechten haben eben wirklich die wahreren Argumente und die linke Seite windet sich im eigenen Lügensumpf. Was also soll das politisch werden? Oder ist der Aufstand der Bewohnerung ohnehin das Ziel?

Ach ja, in eigener Sache: “Ich bin am Schiff und hab derzeit keine Lust zu kommentieren”

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