Samstag, Juli 13, 2024
12.07.2024, 14:37 - FPÖ-Mann in Supermarkt von Männern niedergeprügelt
In der Wolfganggasse kam es letzte Woche zu einer unfassbaren Attacke in einem Supermarkt. Wie ein Video eines Leserreporters zeigt, war eine Gruppe von drei Afghanen unterwegs, die Augenzeugen zufolge “nur Stress suchten”. Die alkoholisierten Männer sprachen dabei den 36-jährigen Kurt an, der mit seiner Lebensgefährtin (47) einkaufen war.
In “Heute” erzählt das FPÖ-Mitglied, dass die Männer ihn direkt beschimpften: “Die sind mich sofort angegangen.” Der 36-Jährige versuchte sich aus der Situation mit Worten zu retten. Doch sein Plan ging nach hinten los, denn die Männer fingen an, auf ihn einzuprügeln. Unbeteiligte Kunden versuchten die Situation zu beruhigen – doch die mutmaßlichen Täter prügelten einfach auf jeden ein, der ihnen in den Weg kam.
Wie Polizeisprecher Marus Dittrich gegenüber “Heute” erklärte, handelte es sich bei den Verdächtigen um drei Afghanen im Alter von 22, 23 und 25 Jahren. Einer wurde wegen seines aggressiven Verhaltens noch vor Ort festgenommen. Die anderen zwei kassierten eine Anzeige auf freiem Fuß.
Wiener (36) landet nach Attacke im Spital
Kurt (36) musste nach dem Zwischenfall ins Spital eingeliefert werden. Im “Heute”-Talk klagt er noch eine Woche nach der Attacke über heftige Schmerzen: “Die Ärzte diagnostizierten eine Gehirnerschütterung. Außerdem musste ich im Gesicht genäht werden.” Seitdem befindet sich der Freiheitliche im Krankenstand.
Leo Lugner (FPÖ) zeigt sich auf “X” schockiert: “Kunden & Angestellte werden grundlos von 3 ‘Goldstücken der Linken’ attackiert & verletzt, das Geschäft verwüstet. Im roten Wien wird selbst der Einkauf zum bunten, weltoffenen Multikulti-Erlebnis!
Auf freiem Fuß angezeigt. Ah ja. Wie war das Herr Bundeskanzler? Sagten Sie nicht etwas von sofort abschieben? Ich verstehe. Die Staatsanwaltschaft hat denen sicher gesagt sie sollen nach Hause gehen
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”
Freitag, Juli 12, 2024
11.07.2024, 16:21 - Lena Schilling gesteht erfundene Affäre mit ORF-Thür
Eine Lüge fällt Grünen-Politikerin Lena Schilling auf den Kopf: Sie entschuldigt sich nun für eine von ihr erfundene Affäre mit ORF-Mann Martin Thür.
Bemerkenswert: Weiter soll es auf den zwei Seiten heißen, Schilling habe nicht nur keine Affäre mit Thür gehabt, sondern sei mit ihm auch weder persönlich noch digital bekannt. Spekuliert wird im Bericht, dass das “Geständnis” für die Politikerin nach einer Reihe von Skandalen unangenehm sei, aber einen weiteren Prozess verhindern könnte. Thür hatte nach Aufkommen der Gerüchte im heurigen Jahr mehrmals betont, Schilling noch nie getroffen zu haben, über die Affären-Gerüchte zeigte er sich verwundert.
Wir sollten hier auf einen anderen Fakt aufmerksam werden.
Da gibt es eine Politikerin die sich mit allen unmoralischen Mitteln nach oben kämpft. Nun, in der Politik nichts neues. Die Frage ist aber was Sie gegen die bestimmenden Leute bei den Grünen in der Hand hatte denn üblicherweise würde sojemand wohl beim ersten Auftauchen der immerhin gravierenden Anschuldigungen sofort von der Kandidatenliste entfernt werden.
Weiters ist durch diesen Vorfall eigentlich das gesamte System zu hinterfragen. Ja klar eine Partei stellt eine Kandidatenliste auf aber daß der Wähler dabei eigentlich keinen Einfluß mehr hat wer denn dann tasächlich das Amt bekleidet ist mehr als fraglich.
Das heißt daß eigentlich vom Wähler nicht die Partei, die dann nach gutdünken oder Erpressung entscheidet, sondern die Person per se gewählt werden sollte. Damit wäre die Amtseinhebung aka. Krönung von Frau Schilling definitiv verhindert worden.
Aber eines ist ja bekannt: “Jede Demokratie in der Geschichte endete bislang in einer Diktatur”
Nun, wir sind auf diesem Weg schon sehr weit fortgeschritten.
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
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Donnerstag, Juli 11, 2024
10 Juli 2024 07:00 Uhr - Ukrainisches Szenario: Georgien soll abgestraft werden
Die USA planen für Georgien ein Szenario wie einst in der Ukraine. Der russische Geheimdienst hat die Pläne offengelegt. Der EU fiel dabei eine tragende Rolle zu. Dem Land ist zu wünschen, dass solch ein Putsch abgewendet werden kann. Andernfalls droht ein Schicksal nach dem Vorbild der Ukraine.
on Gert Ewen Ungar
Der russische Geheimdienst hat Pläne der USA für einen Staatsstreich in Georgien offengelegt. Sowohl die georgische Präsidentin Salome Surabischwili als auch die Europäische Union spielen in den Plänen tragende Rollen. Die EU sollte Georgien für die Verabschiedung eines Transparenzgesetzes, das die Einmischung des Westens in die inneren Angelegenheiten Georgiens offenlegt, mit dem Stopp des Annäherungsprozesses an die Union bestrafen.
Der Präsidentin Georgiens, die in Frankreich geboren wurde, fiel die Aufgabe zu, die regierende Partei “Georgischer Traum” dafür verantwortlich zu machen. Die Regierungspartei sollte mit einer Schmutzkampagne überzogen werden, ihre angebliche Nähe zu Russland sollte sie schließlich zu Fall bringen. Und wie auf Knopfdruck wird heute tatsächlich gemeldet, dass die EU den Beitrittsprozess mit Georgien aussetzt. Die vom russischen Geheimdienst angekündigte Schmutzkampagne wird dann wohl in Kürze losgetreten.
Richtig verwunderlich ist daran nichts. Sowohl der EU als auch den USA sind souveräne Staaten zuwider. Das Gerede von Demokratie und Souveränität entlarven die tatsächlichen Handlungen vor allem der EU-Kommission als leere Phrasen. Auch in Washington macht man mit dem Verhältnis der USA zu China und Russland deutlich, dass man an der Souveränität von Staaten kein Interesse hat. Die USA wollen Unterordnung und keine Partner auf Augenhöhe.
Mit der Verabschiedung des Transparenzgesetzes, nach dem sich vom Ausland finanzierte Organisationen registrieren müssen, hat Georgien tatsächlich eine rote Linie überschritten, denn das Land hat damit seine Souveränität gegenüber Brüssel und Washington behauptet. Die dafür verantwortliche Regierungspartei muss daher weg, lautet die logische Konsequenz nach Brüsseler und Washingtoner Denkweise. Die Mittel dafür sind Einmischung und Aufwiegelung.
Mit Respekt gegenüber den Bürgern, den von ihnen gewählten Regierungen und gegenüber der Souveränität von Staaten hat das natürlich nichts zu tun. Es ist reine Machtpolitik, verbunden mit der Missachtung internationaler Regeln und Normen. Das ist man allerdings gewohnt, denn der Westen wendet das Konzept beständig an, wenn auch mit immer geringerem Erfolg. In Europa gelang es zum letzten Mal in der Ukraine, einen Putsch durch äußere Einmischung herbeizuführen. Wie auch heute in Georgien, so hatten auch damals die EU und die USA ihre Finger im Spiel.
Den von außen befeuerten Maidan-Putsch im Jahr 2014 verkauften sie den westlichen Zuschauern als angebliche Graswurzelbewegung und einen “demokratischen Aufbruch”. An dem Narrativ ist so ziemlich alles falsch, was falsch sein kann. Der “Aufbruch” war keiner, die Protestbewegung wurde von außen unterstützt und von “Demokratie und Souveränität” ist die Ukraine heute weiter entfernt denn je in ihrer kurzen Geschichte. Die westliche Einmischung hat dafür gesorgt, dass damit in der Mitte Europas ein Bürgerkrieg ausbrach, der seitdem eskaliert wurde und wird und das Potenzial hat, zu einem großen Krieg zu werden. Die Ukraine wurde unterdessen zu einem gescheiterten Staat.
Wer auf das bisherige Ergebnis der westlichen Bemühungen blickt, kann sich nur wünschen, dass das in Georgien nicht gelingt. Der Westen bringt Verheerung. Aber Demokratie, Frieden und Freiheit bringt er nicht. Trotz des niederschmetternden Resultats werden aber weder die EU noch die USA von der Einmischung in Georgien absehen, denn das Wohl Georgiens ist wie auch das Wohl der Ukraine den Herrschenden in Brüssel und Washington völlig gleichgültig. Es geht ausschließlich um Einfluss-Sphären.
Der Grund dafür ist einfach. Der Westen verliert an Attraktivität und Einfluss. Wachstum generiert er kaum noch, wirkliche positive Impulse gehen von ihm nicht mehr aus. Es bleibt ihm nur noch das falsche Spiel, die Intrige und eine Art politischer Guerilla-Taktik um den eigenen Abstieg hinauszögern.
Gerade in Georgien zeigt sich dieser westliche Einflussverlust deutlich. Es gelang der EU nicht, Georgien zur Aufkündigung seiner Wirtschaftsbeziehungen mit Russland zu drängen. Die wirtschaftliche Verbindung mit Russland ist für Georgien essenziell. Es gelang nicht, Georgien dazu zu zwingen, das Sanktionsregime gegen Russland umzusetzen. Dort, wo eigentlich die EU gehofft hatte, einen großen Schwarzmeerhafen zu bauen, baut nun China. Während die EU droht und tobt, werden die Verbindungen Georgiens zu China und Russland enger geknüpft.
Ein Blick in Richtung Ukraine genügt, um zu verstehen, was mit Georgien passieren wird, sollte es den USA und der EU gelingen, ihre Umsturzpläne umzusetzen. Dass sie aufflogen, verschafft der Regierung in Tbilissi etwas Zeit, um sich auf das vorzubereiten, was noch kommt, und sich zu immunisieren.
Dem Land ist zu wünschen, dass der Einmischungsversuch einen ähnlichen Verlauf nimmt, wie in Weißrussland. Dort ist er gescheitert. Die noch amtierende georgische Präsidentin kann dann immerhin damit rechnen, dass ihr wie ihrer weißrussischen Kollegin, der weißrussischen “Oppositionsführerin” Swetlana Tichanowskaja, in der EU ein Freiheitspreis nach dem anderen hinterhergeworfen wird. Für die Georgier wäre das die beste Lösung. Die Alternative dazu wäre der staatliche Zerfall.
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Dienstag, Juli 9, 2024
9 Juli 2024 17:29 Uhr - Was geschah am Montag in Kiew wirklich?
Ukrainische und westliche Medien sprechen von einem russischen Kriegsverbrechen – doch was hat ein Kinderkrankenhaus in Kiew und weitere zivile Objekte am Montagmorgen wirklich getroffen? Vieles spricht dafür, dass es wieder einmal eine “Glanzleistung” der ukrainischen Luftabwehr war.
Von Roman Donezkij
Am Montag hat die russische Luftwaffe das Artjom-Werk und eine Reihe anderer Einrichtungen in Kiew mit Raketen angegriffen und weitgehend zerstört. Es handelte sich um militärische und militärisch-industrielle Einrichtungen. Allein das Artjom-Werk wurde von zwischen drei und sechs Raketen getroffen und brannte fünf Stunden lang. Ähnlich ist es der Waffenschmiede Juschmasch in Dnjepropetrowsk ergangen. Und der ukrainischen Luftabwehr in Kriwoj Rog.
Die zivilen Opfer des Tages wurden von der ukrainischen Luftabwehr verursacht, die wieder einmal mit ihren Patriot- und NASAMS-Systemen versucht hat, Raketen über Wohnhäusern abzuschießen. Die ukrainischen Kräfte haben die Schlacht gegen russische Raketen haushoch verloren, aber sie trafen eine Reihe von eigenen zivilen Zielen. Wie immer.
Warum dies geschieht, ist offensichtlich, denn es wirken physikalische Gesetze. Wenn man die Raketen am Ende ihrer Flugbahn trifft, steigen die Chancen der Flugabwehrkanoniere. Außerdem fühlen die Letztgenannten sich sicherer, wenn sie sich mitten in einer Stadt aufstellen. Aber abgeschossene Raketen, SAMs (Boden-Luft-Raketen) und Marschflugkörper, fallen dort herunter, wo sie abgeschossen wurden. Und Flugabwehrraketen, die ihr eigentlich Ziel verfehlen, steuern zufällige Ziele am Boden an.
Außerdem arbeiten Flugabwehrraketen mit Schrapnellen. Wenn die Schrapnelle eine abzuschießende Rakete nicht zerstören, aber ihre Ruder oder Lenkungssysteme beschädigen, wird die Rakete auf ein völlig zufälliges Objekt umgelenkt.
Das sind die physikalischen-technischen Erklärungen dessen, was gestern in Kiew und Kriwoj Rog passiert ist.
Es gab auch weitere Versäumnisse:
1. Bei Alarm wurde weder das Krankenhaus in Kiew noch die Betriebsleitung des Werkes in Kriwoi Rog in einen Schutzraum evakuiert. Der Betrieb wurde fortgesetzt, als ob nichts geschieht.
2. In beiden Fällen operierte die ukrainische Luftabwehr aus für die Zivilbevölkerung gefährlichen Positionen.
3. In beiden Fällen sind die sichtbaren Folgen nicht typisch für die Explosion des Sprengkopfes X-101 mit seinen 850 Kilogramm Sprengstoff oder eines “Kaliber” mit 450 Kilogramm ist.
4. In beiden Fällen wurden Schrapnelle am Ort des Einschlags gefunden.
Aus Kriwoj Rog gibt es keine Videos. Nach allem was wir wissen konnte die SAM der ukrainischen Luftabwehr dort den Marschflugkörper nicht aufholen und traf das Verwaltungsgebäude des Werkes.
Was das Ochmadet-Krankenhaus in Kiew angeht, so gibt es zwei Hypothesen. Nach der ersten verfolgte eine ukrainische NASAMS SAM die X-101 und holte sie nicht ein. In der Folge traf sie, die ukrainische SAM, das Krankenhaus. Diese Version ist aufgrund der sichtbaren Art der Zerstörung die wahrscheinlichste. Sie sind relativ geringfügig, ein Treffer der russischen X-101 hätte das ganze Gebäude vollständig zerstört und einen Krater hinterlassen. Auch das auf Fotos deutlich erkennbare Schrapnell deutet auf eine Luftabwehrrakete.
Bei der zweiten, weniger wahrscheinlichen Version wurde der Marschflugkörper beschädigt und stürzte unkontrolliert ab. Ebenso nicht ganz auszuschließen ist eine bewusste ukrainische Provokation im Vorfeld des NATO-Gipfels.
Das dritte Ereignis des Tages in Kiew, die Opfer in der Nähe des “Isida Medical Centre” sind kein Geheimnis. Die ukrainische Luftabwehr feuerte auf die Drohnen der Russischen Föderation, und es regnete Schrapnell auf das Gebiet nieder.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die ukrainische Luftabwehr gestern mindestens ein Drittel bis die Hälfte der Raketen nicht abgeschossen hat. Aber sie hat ein Krankenhaus, eine Fabrik, ein Hochhaus und eine Reihe von Zivilisten in der Nähe des medizinischen Zentrums “Isida” getriffen. Mein Beileid für die zivilen Opfer.
Wir können nicht darauf verzichten, militärische Einrichtungen und Werke des militärisch-industriellen Komplexes auszuschalten. Sonst werden sie noch mehr unserer Kinder töten, die ohnehin jeden Tag sterben und verletzt werden. Ukrainische Behörden nutzen Fabriken in Stadtzentren für die militärische Produktion. Und stellen Luftabwehrsysteme mitten in Wohngebieten auf, um Raketen über Gebäude abzuschießen. Diese verantwortungslose Taktik wird weder den ukrainischen Behörden noch der ukrainischen Armee helfen. Aber sie hat die Soldaten und Offiziere der Luftabwehr zu Mördern gemacht.
Was das Geschrei in den Medien angeht, so ist es nach allem, was in Palästina geschehen ist, nicht mehr ernst zu nehmen.
Den Einwohnern der Ukraine kann man nur raten, sich von der ukrainischen Luftabwehr und sonstigen militärischen Objekten fernzuhalten. In Kiew ist das allerdings nicht leicht, denn dort sind sie praktisch überall, auf Schritt und Tritt. Eigentlich ist die Stadt ein großer Militärstützpunkt mit allen Konsequenzen für die Bevölkerung. Die “Festung Kyjiv” ist bereits Realität. Am Montag wurde diese Realität den Kiewer Bürgern von ihren eigenen “Beschützern” vorgeführt.
Roman Donezkij ist ein ukrainischer Historiker, Militärexperte und Blogger. Derzeit lebt er in Donezk und kommentiert seit Beginn der militärischen Sonderoperation die Ereignisse in einem täglichen Podcast. Man kann ihm auf seinem Telegram-Kanal folgen.
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Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”
9 Juli 2024 13:45 Uhr - Russisches Außenministerium: Kinderklinik in Kiew von NASAMS-Rakete getroffen
In das Kinderkrankenhaus in Kiew ist eine Rakete des Luftverteidigungssystems NASAMS aus westlicher Produktion eingeschlagen. Dies werde durch Augenzeugen bestätigt, heißt es in einer Erklärung von Maria Sacharowa, der Sprecherin des russischen Außenministeriums.
Sie weist darauf hin, dass sich neben der Klinik ein Artjom-Werk für Raketen-Produktion befinde, sowie ein Gebäude-Komplex des ukrainischen Verteidigungsministeriums und Lagerstätten der ukrainischen Streitkräfte. Die ukrainische Führung platziere die Flugabwehrsysteme absichtlich in Wohnvierteln, um sich hinter Zivilisten zu verstecken.
“Wieder, wie es schon bei dem ukrainischen Flugzeugabwehrsystem passierte, sind die Raketen aus dem Kurs gelaufen und trafen daher Wohngebäude und soziale Einrichtungen. Dies ist auch diesmal geschehen. Es ist bereits bestätigt, auch von zahlreichen Zeugen, dass eine Rakete des westlichen NASAMS-Raketenabwehrsystems ein Gebäude auf dem Gelände des Kinderkrankenhauses Ochmatdet in Kiew getroffen hat.”
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Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”
09.07.2024, 14:12 - “Abscheulich” – UNO verurteilt Angriff auf Kinderspital
Bei einem russischen Angriff auf ein Kinderspital in Kiew wurden mindestens 40 Personen getötet. Die UNO bezeichnet die Attacke als “abscheulich”.
Audiatur et altera pars… im nächsten Artikel
Als ich das hörte dachte ich mir: “Wie wunderbar, jetzt kann die Ukraine wieder gegen Westen jammern und wenn di russen das Spital nicht getroffen hätte dann hätten die das wohl selber machen müssen um die richtigen Argumente zu haben.”
Nun, lesen wir doch im nächsten Artikel die russische Seite.
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Donnerstag, Juli 4, 2024
4 Juli 2024 16:00 Uhr - “Das rettet Menschenleben”: Putin bekräftigt beim SOZ-Gipfeltreffen seinen Friedensvorschlag
Auf dem Gipfeltreffen der Mitgliedstaaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit erinnerte der russische Präsident an seinen Plan zur Einstellung von Feindseligkeiten im Ukraine-Konflikt. Dieser sei ein direkter Weg, der zur Rettung von Menschenleben und zum Beginn von Verhandlungen führen kann, betonte er.
Ein russischer Aktionsplan zur Lösung der Ukraine-Krise wird – wenn er von Kiew und dem Westen angenommen würde – zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Aufnahme von Verhandlungen führen, sagte der russische Präsident Wladimir Putin auf dem Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Astana.
“Mitte Juni haben wir eine weitere Option zur Beilegung [des Konflikts in der Ukraine] vorgestellt, die, falls die ukrainische Seite und vor allem ihre westlichen Sponsoren bereit sind, sie zu akzeptieren, eine buchstäblich einstufige, unmittelbare Einstellung der Feindseligkeiten, die Rettung von Menschenleben und den Beginn von Verhandlungen ermöglichen würde”, erläuterte Putin vor den Staatsoberhäuptern der SOZ-Staaten.
Er wies darauf hin, dass Russland stets für eine friedliche politische und diplomatische Lösung dieser Krise eingetreten sei, die durch die “absolut unverschämte und verantwortungslose Politik” der Vereinigten Staaten von Amerika und deren Satelliten erst entstanden sei.
Putin betonte, dass der Abbruch der Istanbuler Gespräche in April 2022 auf “direkten Befehl aus Washington und London” erfolgte. Die Istanbuler Vereinbarungen liegen weiterhin auf dem Tisch und können als Grundlage für die Fortsetzung dieser Verhandlungen dienen, sagte Putin. Außerdem hat sich der russische Präsident bei seinen Amtskollegen für die Friedensvorschläge von SOZ-Mitgliedsstaaten zur friedlichen Beilegung der Ukraine-Krise bedankt.
Im Juni erläuterte das russische Staatsoberhaupt die Bedingungen für die Aufnahme von Friedensgesprächen mit dem Kiewer Regime. Dazu müssten die ukrainischen Behörden ihre Truppen aus dem Gebiet der Regionen Donezk, Lugansk, Cherson und Saporoschje abziehen und die Pläne für einen NATO-Beitritt offiziell aufgeben. Dies sei die Grundlage für eine dauerhafte Lösung des Konflikts und Schaffung einer neuen Sicherheitsarchitektur in Eurasien.
Diese Vorschläge Putins waren in Kiew und in westlichen Ländern umgehend abgelehnt worden. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte, er halte sie für “nicht ernst gemeint”. Vielmehr seien die Vorschläge angeblich ein “Unterwerfungsplan” für die Ukraine. “Wer an Putins Friedensvorschlag glaubt, muss viel Russia Today schauen”, sagte Scholz vor den Abgeordneten des Deutschen Bundestages.
Russia Today? Geht ja nicht den die Vasallen des Imperiums in der EU haben Russia Today ja zensuriert. Das sollte Ihnen ja eigentlich bekannt sein Herr Scholz - oder?
Außerdem ist die Berichterstattung von RT immerhin AUCH faktenbasiert und nicht nur Propaganda wie in Westeuropa.
Nachstehend die FAKTEN zum Ukrainekrieg:
Vielleicht sollten Sie sich das Interview mit Jeffrey D. Sachs ansehen (2h 24m in Englisch):
Jeffrey Sachs: The Untold History of the Cold War, CIA Coups Around the World, and COVID’s Origin
oder die Kurzfassung von JackReveal (23m) (Ich mag in nicht) mit deutscher Übersetzung
Eilmeldung 🚨 Deutschland ist geliefert!! Dieses Video macht YouTube fassungslos!
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Mittwoch, Juli 3, 2024
03.07.2024, 16:58 - Hohe Inflation bleibt – das passiert mit den Gehältern
Auf den Punkt gebracht
Laut einer Prognose des Wirtschaftsforschungsinstituts Wifo wird die Inflation in Österreich voraussichtlich erst Mitte 2026 wieder das Zielniveau von zwei Prozent erreichen
Kurzfristig wird für dieses Jahr ein Rückgang auf durchschnittlich 3,4 Prozent erwartet, jedoch wird Österreich voraussichtlich auch in den Jahren 2024/25 zu den Ländern mit höheren Inflationsraten in der Eurozone gehören
Trotz einer deutlichen Entspannung wird dies hauptsächlich auf die höheren Preisanstiege bei Dienstleistungen zurückgeführt, die wiederum auf deutlich höhere Lohnsteigerungen und den größeren Anteil von Indexierungen zurückzuführen sind
Laut Wifo wird für dieses Jahr mit einem realen Gehaltsplus von 4,2 Prozent gerechnet, womit der Lohnverlust der Jahre 2020 bis 2022 ausgeglichen werden soll
Für wie bescheuert hält ihr uns eigentlich?
Das heißt doch: “Weil die Löhne so gestiegen sind sind die Dienstleistungen so teuer und daher kommt die Inflation.”
Nach meinem Empfinden sind alle Konsumgüter um mindestens 30% gestiegen. Man möge mir bitte erklären wie groß denn der “Dienstleistungsanteil” in Österreich bei Waren aus China tatsächlich ist.
Nennen wir es doch beim Namen. Uncle Sam hat uns in eine Krieg gejagt der Russland schwächen und Europa wirtschaftlich vernichten soll. Und damit Europa ja untergeht hat man uns Sanktionen gegen Russland befohlen.
Offen gestanden bewundere ich die Russen. Die wissen das alles und nehmen es gelassen hin. Nur wir Wessies glauben der Propaganda und an den Mann im Mond.
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Sonntag, Juni 30, 2024
29 Juni 2024 21:38 Uhr - USA: Auf Autopilot gegen die Felswand?
Das, was bei der Fernsehdebatte zwischen Biden und Trump geschah, hat durchaus handfeste Konsequenzen. Es entstand ein reales Interregnum, dessen Folgen noch gar nicht absehbar sind. In einer globalen Lage, die ohnehin kritisch ist, keine erfreuliche Entwicklung.
USA: Auf Autopilot gegen die Felswand?
Von Dagmar Henn
Im Augenblick muss man schon ein eingefleischter Verschwörungstheoretiker sein, um den derzeitigen Zustand der USA nicht als bedrohlich zu empfinden. Denn nur, wenn man der festen Überzeugung ist, dass hinter dem Haufen überforderter Schwachköpfe rund um einen dementen Präsidenten irgendwo eine Schattenregierung verborgen ist, die zumindest einen kohärenten Gedanken fassen kann, kann man das ganze Spektakel der letzten Tage beruhigt ignorieren.
Dabei meine ich wirklich eine Schattenregierung, nicht nur eine Handvoll Milliardäre, die reich und mächtig genug sind, ihre privaten Fantasien direkt in die Ohren der Minister zu träufeln. Oder die etwas komplexeren Mechanismen, durch die sich die Interessen etwa der Rüstungsindustrie oder der Israellobby durch den Kongress hindurch in politisches Handeln umsetzen. Denn das alles ist derzeit zerbrochen.
Warum? Weil die Tatsache von Bedeutung ist, dass ein großer Teil der US-amerikanischen Bevölkerung selbst live miterlebt hat, dass ihr aktueller Präsident nicht handlungsfähig ist und der Rest der Bevölkerung es nur dann nicht im Internet präsentiert bekommt, wenn er im hintersten Bergdorf der Appalachen haust. Natürlich war es schon lange so, dass politisch interessierte Menschen von der “Mumie im Weißen Haus” sprachen und darüber debattierten, wer denn nun wirklich die Entscheidungen trifft, und auch die entsprechenden Zweifel bezüglich etwa der Befehlskette des US-Militärs lagen bereits auf dem Tisch. Der Unterschied zwischen der Zeit vor der Debatte und der danach ist jedoch, dass diese Zweifel durch den Fernsehauftritt belegt wurden, und zwar in einem Umfang, der tatsächlich die politische Legitimität der gesamten gegenwärtigen Regierung aufhebt.
Denn die US-Verfassung ist sehr auf den Präsidenten fokussiert. Alle Minister sind nur durch seine Entscheidung Minister. Jeder rechtsgültige Befehl, der der Armee erteilt werden soll, braucht eine ungebrochene Kette vom Präsidenten über den Verteidigungsminister zu den einzelnen Truppenteilen.
Bis zur Debatte wurde seitens des US-Mainstreams mit allen Mitteln versucht, so zu tun, als sei alles in Ordnung, bis hin zur Behauptung, all die Aufnahmen, die einen hinfälligen, dementen Biden zeigten, seien Deepfakes. Aber jetzt kann niemand, schlicht niemand mehr behaupten, dass dem so sei. Damit ist, ganz beiläufig, die rechtliche Grundlage jeder militärischen Handlung obsolet. Wenn dieser Zustand so bleibt, müssten die Streitkräfte der USA bis zum Amtsantritt des nächsten Präsidenten gewissermaßen in den Winterschlaf gehen.
Was nicht passieren wird. Aber schon der Gedanke belegt, dass die Schwierigkeiten über die Frage hinaus gehen, wer denn jetzt die Hand auf dem berühmten roten Knopf hat. Und bei dieser Gelegenheit sollte man nicht vergessen, dass die US-Politik in den letzten Jahren derart eifrig weltweit Brände gelegt hat, dass selbst jemand mit beweglichem Verstand im Vollbesitz seiner geistigen Fähigkeiten Schwierigkeiten hätte, damit umzugehen, geschweige denn, da wieder herauszufinden.
Der Nominierungskongress der Demokraten könnte die Qualität eines Shakespeareschen Königsdramas annehmen. Alle Fürsten sammeln ihre Vasallen um sich, schmieden Bündnisse oder Intrigen, träufeln Gift in Becher und Ohren, üben Versprechungen wie Verrat, und hinter jedem Eck in den Fluren des Palastes steht jemand mit gezücktem Degen. Ginge es nicht ganz nebenbei darum, irgendwie eine Eskalation bis hin zum Atomkrieg zu verhindern, ließe sich das, was in den Reihen der US-Demokraten gerade abläuft, sicher, sollte man es mit versteckter Kamera filmen, als Reality-Version von “Game of Thrones” vermarkten.
Sogar die oben erwähnten Verschwörungsanhänger bekommen ihr Teil. Sollte nämlich das zu erwartende Blutbad ausbleiben, wäre ihre Idee einer Schattenregierung bewiesen, denn aus dem Eck, in das sich die Demokraten manövriert haben, gibt es nur zwei Auswege: Entweder gibt es jemanden im Verborgenen, der mächtig genug ist, den ganzen Haufen zu einer Einheit zu zwingen; oder es wird in den nächsten Wochen jede, aber auch jede offene Rechnung aus den Schubladen gezogen, und die unterschiedlichsten Teile der Demokraten fallen übereinander her wie die Judäische Volksfront und die Volksfront von Judäa im “Leben des Brian”.
Es erweist sich nun, dass das Problem Biden vor den Vorwahlen hätte gelöst werden müssen. Denn momentan gibt es nur drei Möglichkeiten, wie er nicht zum Kandidaten der Demokraten wird. Die erste: Er verstirbt. Das hätte den Preis, mindestens bis Januar 2025 Kamala Harris als amtierende Präsidentin zu haben, deren intellektuelle Fähigkeiten womöglich jene Bidens noch untertreffen. Die zweite: Der 25. Verfassungszusatz kommt zur Anwendung und Biden wird abgesetzt, weil er die Funktion des Präsidenten nicht mehr erfüllen kann. Der Preis: Kamala Harris, mindestens bis Januar. Die dritte: Er erklärt seinen Verzicht auf eine Kandidatur. Dazu müsste man vermutlich mindestens Hunter Biden entführen; sein Ersatzgehirn, Ehefrau Jill Biden, ist dafür jedenfalls nicht zu haben.
Aber gehen wir einmal davon aus, dieser Punkt wird vor dem Nominierungskongress irgendwie geklärt. Vielleicht werden ja Biden und Harris nach einem Bankett Opfer einer Lebensmittelvergiftung. Dann findet ein Nominierungskongress statt, der völlig frei aus einer größeren Zahl weitgehend unbekannter Kandidaten wählen soll, und der sich logischerweise entlang vorhandener Loyalitäten sortieren wird. Genau das ist der Moment, der ins Königsdrama führt; denn wenn es um offene Personalentscheidungen geht, sind die personellen Beziehungen meist stärker als die inhaltlichen. Also die Fürsten und ihre Vasallen, ein Mantel- und Degen-Drama.
Besonders verheerend wirkt diese Situation, weil es gelungen ist, in Europa sämtliche entscheidenden Positionen mit gehorsamen Nullen zu besetzen. In früheren Jahrzehnten wären die europäischen Staaten dann ihrer politischen Linie gefolgt. Das heutige Westeuropa hat keine politische Linie, außer mit dem Schwanz zu wedeln, wenn Washington ruft.
Bundeskanzler Olaf Scholz wäre selbst dann nicht imstande, Entscheidungen im deutschen Interesse zu fällen, wenn irgendjemand die Vereinigten Staaten vom Planeten beamen würde. Bei den beiden grünen Bundesministern hat man den Eindruck, sie wären nicht imstande, die Toilette aufzusuchen, ehe sie die entsprechende Anweisung erhalten haben. Das politische Vakuum, das vermutlich den US-Neokons als Erfüllung aller Wünsche schien – die bedingungslose Unterwerfung –, wird in dem Augenblick, da die befehlsgebende Instanz gar nicht mehr imstande ist, die erforderlichen Befehle einzuspeisen, zu einer Art versteinerter Anarchie.
Die in Gang gesetzte Maschinerie, die die ukrainische Front irgendwie mit allen Mitteln aufrechterhält, läuft erst einmal blind weiter. Für die russische Seite entsteht jedoch das höchst reale Problem, dass sich erst durch das Ende der Amtszeit das denkbare ukrainische Gegenüber in Nichts auflöste, jetzt aber auch in den Vereinigten Staaten auf absehbare Zeit keine Person mehr verfügbar ist, die ein politisches Mandat für Verhandlungen besäße. Ganz zu schweigen vom Willen und der Fähigkeit, einen Kurswechsel durchzusetzen. Der gesamte westliche Block verwandelt sich durch den Legitimitätsverlust der Biden-Regierung in einen Düsenflieger, der ohne Piloten auf Autopilot auf einen Berg zusteuert.
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Samstag, Juni 29, 2024
2024-06-28 - Warum helfen die USA nicht dabei, ein friedliches Ende des Krieges in der Ukraine auszuhandeln?
Dieser Podcast basiert auf einem Artikel des hochrangigen UN-Beraters und weltbekannten Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Jeffrey Sachs und geht der Frage nach, warum die USA den Aufforderungen Russlands zur Aushandlung von Sicherheitsvereinbarungen, zuletzt am 14. Juni 2024, nicht nachkommen. Dies geschieht nach jahrzehntelangen angespannten Beziehungen, die von einer US-Politik geprägt sind, die ungeachtet früherer Zusicherungen eine Schwächung Russlands und eine Ausweitung der NATO anstrebt.
Dieser Artikel wurde von Jeffrey Sachs geschrieben und am 19. Juni 2024 veröffentlicht. Wir haben ihn ins Deutsche übersetzt und veröffentlichen ihn heute erneut, um zur Meinungsbildung zu diesem Thema in Deutschland und darüber hinaus beizutragen.
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