Samstag, April 13, 2024

12 Apr. 2024 20:57 Uhr - Mahnen, drohen, Handel begrenzen - Viele Erwartungen an den Besuch des Kanzlers in China

Drei Tage besucht der Bundeskanzler China. Deutsche Politiker geben ihm Forderungen mit auf den Weg. Die Menschenrechte soll Olaf Scholz in China anmahnen. Er soll darauf drängen, dass China und Russland nicht weiter kooperieren. Und dann ist da noch die Taiwan-Frage.

Am Samstag bricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seinem Besuch nach China auf. Es ist sein zweiter Staatsbesuch im Reich der Mitte. Insgesamt drei Tage wird Scholz in China verbringen und drei Metropolen des Landes besuchen.

Sowohl aus der Ampel als auch von der CDU-Opposition werden Forderungen an Scholz erhoben, die angesichts der jüngsten Entwicklungen und der deutschen Wirtschaftsschwäche wie eine Verweigerung der Kenntnisnahme der realen Verhältnisse wirken.

Von der Fraktionsvizevorsitzenden der Grünen Agnieszka Brugger bekam Scholz den Auftrag, in China das Uiguren-Problem anzusprechen. Ihrer Auffassung nach begeht China schwere Menschenrechtsverletzungen an der muslimischen Minderheit in der autonomen chinesischen Republik Xinjiang. Juristisch verwertbare Belege dafür gibt es keine. Eine Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag war bereits 2020 zurückgewiesen worden.

Dennoch halten deutsche Parlamentarier ihre Behauptungen aufrecht, China verletze systematisch die Menschenrechte der Uiguren. Auch die FDP-Abgeordnete Renata Alt meint, Deutschland sei in der Position, in China mal kräftig auf den Tisch zu hauen, um von deutschen Parlamentariern wahrgenommene Menschenrechtsverstöße anzumahnen.

Deutschland steht gerade wegen Beihilfe zu Genozid vor Gericht und verstößt auch im eigenen Land gegen die Menschenrechte. Es tut nicht genug gegen Armut, mahnte zuletzt der Europarat an. Sollte Scholz das Thema Menschenrechte tatsächlich ansprechen, wäre lediglich interessant, mit welcher Schärfe China reagiert.

Das gilt auch in Bezug auf Taiwan. Der Westen und mit ihm auch deutsche Politiker behaupten, Demokratie sei in Taiwan verwirklicht, auf dem chinesischen Festland jedoch herrschten autokratische Zustände. Die Chinesen selbst sehen das anders. Sie halten nach einer Erhebung des European Council on Foreign Relations die Demokratie in China für deutlich besser verwirklicht als in westlichen Staaten. Tatsächlich gilt sowohl für China als auch für Russland, die beide vom Westen als autoritär eingestuft werden, dass die dortigen Regierungen wesentlich näher am Puls der Bürger sind und auf deren Belange reagieren als ihre westlichen Pendants.

Die Bundeswehr beteiligt sich zudem bereits an Einsätzen im Indopazifik, die eindeutig gegen China gerichtet sind. Deutsche Delegationen besuchten Taiwan und brachen damit mit der Ein-China-Politik. Deutschland trägt die diplomatische und militärische Eskalation des Westens gegenüber China mit. Die im Außenministerium entwickelte China-Strategie sieht eine schrittweise Entkopplung von China vor.

Der CDU-Hardliner Roderich Kiesewetter behauptet, China führe vermehrt Cyber-Angriffe auf deutsche Unternehmen durch. Faktisch dürfte das Hochtechnologieland China kaum Interesse an deutscher Technologie haben, die in China als veraltet gilt. Es gibt in noch kaum einem Bereich eine deutsche Marktführerschaft. Die Verhältnisse haben sich längst umgekehrt.

Kiesewetter fordert zudem, Scholz soll China hinsichtlich der Unterstützung Russlands in die Schranken weisen. Auch da darf man auf die chinesische Reaktion gespannt sein. Aus Deutschland kommt keine Initiative zur Beilegung des Ukraine-Krieges. Deutschland setzt ausschließlich auf eine militärische Lösung und einen Sieg der Ukraine über Russland. Die deutsche Politik zielt darauf ab, den Krieg zulasten der Ukraine in die Länge zu ziehen. China dagegen bemüht sich aktiv um eine Lösung und hat inzwischen zwei diplomatische Vermittlungsinitiativen gestartet.

All dem Anspruch, China Vorschriften machen und dem Land Bedingungen diktieren zu können, stehen die realen wirtschaftlichen Verhältnisse gegenüber. Deutsche Unternehmen investieren nach wie vor umfassend in China. Allerdings sind diese Investments oftmals einer Skepsis gegenüber der heimischen China-Politik geschuldet.

Denn während sich deutsche Politik das De-Risking gegenüber einer Abhängigkeit von China auf die Fahne geschrieben hat, betreiben deutsche Unternehmen inzwischen ein De-Risking von deutscher Politik. Der ganze Wertschöpfungsprozess wird nach China verlagert. Firmen werden juristisch ausgegründet und der deutschen Gerichtsbarkeit entzogen. Die Bedingungen sind in China besser, die Energiepreise niedriger und vor allem droht im Fall von Sanktionen gegen China kein vollständiger Verlust des Geschäfts. Gleichzeitig sind die Gewinnerwartungen in China deutlich höher als in der EU und in Deutschland. In Deutschland schwindet die Kaufkraft.

All das lässt den Schluss zu, dass Deutschland aktuell in keinerlei Hinsicht in der Position ist, Forderungen an China zu stellen. Diese Fakten allerdings sind von deutschen Politikern noch nicht zur Kenntnis genommen worden, wie aus den Forderungen an Scholz deutlich wird.

Es ist schon erstaunlich wie das US-Imperium seine Satrapen vorschickt um Unfrieden zu stiften. Und Sie haben immer noch nicht begriffen dass Sie eigentlich schon verloren haben. Vergleichen wir die westlichen Vasallenstaaten des US Imperiums mit etwa 1,5 Mrd. Menschen und die BRICS+ Staaten mit 3,5 Mrd. Menschen sowie den vollständigen Einfluss Chinas auf Afrika dann hat das US-Imperium den Kampf bereits verloren.

Was jetzt folgen wird ist ein unvergleichliches Gemetzel wie es immer in der Geschichte war denn der Untergang eins Imperiums hat immer Millionen Tote verursacht - für nichts - nada!

Und die degenerierten Typen in Waschingdon glauben immer noch Sie seien sie Herren der Welt. Nehmt zur Kenntnis dass China den Repressalien der Weltbank gegenüber allen Ländern der Welt längst den Rang abgelaufen hat.

Da haben die Typen wirklich geglaubt sie könnten China mit dem völlig wertlosen US-Dollar füttern und die legen das Monopoly-Geld einfach unters Kopfkissen. Nun, die haben das gegen uns verwendet und vielen Staaten in der “Dritten Welt” über dieses Spielgeld Dollars Kredite verpasst. (Wie die Weltbank und der IWF)

Um den Petrodollar herscht heuer peinliches Schweigen. Ich bin allerdings sicher dass die von den USA langjährig erpressten OPEc Länder mittelfristig den Petrodollar eliminieren werden. Und dann? Nun dann steht der US-Dollar ohne jede Deckung im luftleeren Raum. Das ist auch denr Grund warum die “Westmächte” unbedingt und gleich virtuelle Währungen einführen wollen. Denn dann kann jedem Bürger vorgeschrieben werden was er wo und wann kaufen darf. Eine Deckung für das “dunkelflauten” Geld wird es nicht geben und damit ist jedewede Finanzkontrolle sinnlos!

Schöne neue Welt und 1984 lassen grüßen.

et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”

13.04.2024, 00:42 - IS-Teenager planten Attacken auf Christen und Juden

Wie die Polizei dabei feststellte, hatte das Mädchen aus Iserlohn regelmäßigen Kontakt mit einer 13- und zwei 15-Jährigen, alle vier Jugendlichen sollen den Islamischen Staat verherrlicht haben. Bei weiteren Nachforschungen fokussierten sich die Ermittler dann auf eine der 15-Jährigen, deren Vater bereits der Polizei bekannt ist.

Vor sechs Jahren ermittelte die Polizei gegen den Mann, weil dieser Spenden für den IS gesammelt haben soll. Bei einer Kontrolle wurde in seinem Auto später eine Waffe gefunden, bei einer späteren Hausdurchsuchung stellten die Polizisten außerdem eine Machete und einen Dolch sicher – und beschlagnahmten das Handy der 15-jährigen Wiam S.

Wiam S. und Albina H., die von der Polizei in der Zwischenzeit als Gefährderinnen festgenommen wurden, machten keine Angaben zu den weiteren Mitgliedern der Gruppe. Diese konkretisierten ihre Anschlagspläne in dem Chat derweil: So sollten in Iserlohn im Bundesland Nordrhein-Westfalen während des Ramadan Kirchen, Synagogen oder Sportclubs angegriffen werden, dabei wollten die Islamisten auch Molotowcocktails einsetzen und “notfalls auf Ungläubige schießen”.

Mein Gott wacht auf! Es geht eim Islam doch um die bedingungslose Umsetzung der von Allah über Mohammed befohlenen Gesetze. Wie bei einer ähnlichen Religion sind Ungläubige wie Vieh zu behandeln, der Koran bedingungslos zu befolgen und die Sharia durchzusetzen.

Der Islam ist doch nicht nur eine Religion sondern eine gesellschaftspolitische Bewegung die, sobld die Muslime in der Mehrzahl sind, ihre Gesetze bedingungslos exekutieren werden. Prüft doch bitte die islamischen Kolonialisierungen der Saudis!

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13.04.2024, 12:15 - Männer-Duo bedroht Bekannten mit Teleskopschlagstock

Mit einem Teleskopschlagstock sollen ein 25-jähriger Rumäne und ein 30-jähriger Mann aus der Russischen Föderation am 24. März gegen 22:00 Uhr einen Bekannten, einen 33-Jährigen, in seiner Wohnung bedroht und ihm Bargeld in Höhe von 2.500 Euro geraubt haben.

Dabei sollen sie das Opfer und einen in der Wohnung zufällig anwesenden Freund des Opfers im Alter von 30 Jahren mit Fäusten geschlagen und verbal bedroht haben, berichtet die Wiener Polizei.

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12.04.2024, 20:12 - “Großes Schwurblertreffen” – Kickl tritt mit Bhakdi auf

Am Freitag, dem 12. April und Samstag, dem 13. April lädt der FPÖ-Chef Herbert Kickl gemeinsam mit dem Corona-Leugner Sucharit Bhakdi zu einem Vortrag ein – “Heute” berichtete.

Das Thema der Veranstaltung lautet “Zurück in die Normalität”. Dabei wollte sie am Freitag die Corona-Pandemie erneut aufarbeiten. Die FPÖ hatte sich nach der Veröffentlichung der Corona-Protokolle in Deutschland wieder verstärkt dem Thema gewidmet. Am Samstag soll das “Nein” der FPÖ zu dem WHO-Pandemieplan dann im Mittelpunkt stehen.

Kickl und ein angeklagter Corona-Leugner

Der Auftritt Bhakdis gemeinsam mit Herbert Kickl sorgt aber für Aufsehen, denn Bhakdi ist nicht nur ein Corona-Leugner. Auch sein YouTube-Kanal wurde aufgrund von fortgesetzter Falschmeldungen Ende 2020 aus dem Netz genommen.

Nach antisemitischen Aussagen im Zusammenhang mit der Covid-19-Impfung wurde er in Deutschland wegen Volksverhetzung angeklagt. Nach seinem Freispruch im Mai 2023 folgte die Wiederaufnahme des Verfahrens durch die Generalstaatsanwaltschaft im deutschen Kiel.

Kickl hingegen fand am Freitag nur lobende Wort für sein Gegenüber. Bhakdi sei eine “Lichtgestalt der Freiheit und Gesundheit für Milliarden Menschen”, eine “lebende Legende” und ein “Held”. Er habe “viele Menschen aus den Ketten der Manipulation und Bevormundung herausgerissen” und ist “einer der wenigen Sehenden unter den Blinden”.

Ich danke ihnen für diesen Artikel denn er ist wohl beispielhaft für die Propaganda der Mainstream-Medien. Wie kommen Sie dazu eine Veranstaltung einfach so als “Großes Schwurblertreffen” und Herrn Bhakdi als “Corona-Leugner” und Antisemit zu bezeichnen?

Eines ist sicher. Herr Bhakdi hat die Krankheit selbst niemals geleugnet. Als Fachkundiger hat er jedoch seine Ansicht verbreitet. Das nennt man in wissenschaftlichen Kreisen dann Theorie und ist eine Anregung zum Diskurs.

Wie sich mittlerweile herausstellt waren die Corona-Maßnahmen völlig überzogen und dienten einerseit zur kräftigen Beraubung an Volksvermögen (z.B. von der Leyen SMS, Maskenbetrug) und anderseits zur erheblichen Eindämmung der Wirtschaft indem die fachlichen Bewertungen unterdrückt und durch politische Agitationen zum Geldverdienen ersetzt wurden.

Jeder der es wagte diese Maßnahmen, die den Menschen über Propaganda brutal in die Hirne gedrückt wurden, anzuzweifeln wurde sofort zum bestgehaßten Schwurbler und Corona-Leugner (wie Putin-Versteher).

Gerade Herrn Bhakdi hat man dann mit konstruirten Behauptungen, dass er Antisemit sei, vor Gericht gezerrt. Nachdem die erste Anklage völlig in die Hose ging und der levantische Haß unbedingt befriedigt werden muß zerrt man ihn widerum vor Gericht und hofft dass nun endlich ein Gericht in den konstruierten Fakten fündig wird.

Ja es wird Zeit dass die Menschen erwachen und gegen diejenigen die diese Abkehr von der Demokratie und Meinungsfreiheit mit aller Gewalt durchsetzen wollen vorgehen. So wie es bereits Ende des 19. Jahrhundert geplant wurde. Leider wird das wieder mit Gewalt erfolgen denn es gibt wohl keine anderen Alternativen. Unglücklicherweise wird das Volk wohl nie begreifen dass sie diejenigen die das verursacht haben diejenigen sind die sie in den Volksaufstand treiben werden. So wie sie es schon seit tausenden Jahren praktizieren. Beschäftigen Sie sich doch einmal mit der Unterwerfung Ägyptens durch Rom und dessen witschaftliche Hintergründe aka. Repressalien.

Schöne neue Welt.

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13.04.2024, 08:45 - “Sicher fünfstellig”: Jetzt kommt neue Flüchtlingswelle

Seit Wochen nehmen die russischen Angriffe auf die Ukraine zu. Laut Informationen aus Moskau habe die russische Armee seit Jahresbeginn 403 Quadratkilometer erobert – das entspricht in etwa der Fläche Wiens. In einem jüngsten Interview betonte der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski, dass die Zukunft seines Landes ohne westliche Waffen und Unterstützung die Zukunft düster sei. “Die Luftabwehrsysteme, die wir haben, reichen nicht aus.”

“Es kommt immer mehr das Gefühl auf, der Westen lässt uns im Stich”, schilderte der Nothelfer die Stimmungslage in der Ukraine. Insbesondere von den USA und Deutschland sei man enttäuscht, von Ländern wie Frankreich oder Großbritannien habe man sich ohnehin nichts erwartet. Große Angst hätten die Menschen vor einem Sieg des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump bei der Wahl im November.

Wedan schilderte, dass der Nationalstolz weiterhin stark sei, doch der Rückhalt für das offizielle Kriegsziel, alle ukrainischen Gebiete zu befreien, bröckle. Die Menschen wünschten sich vor allem einen baldigen Frieden, so der Helfer. “Hinter vorgehaltener Hand wird gesagt: Frieren wir den Krieg ein und reden wir.” Auch den Verlust der Halbinsel Krim habe man “schon akzeptiert”, sagte der Nothilfe-Koordinator. Selbst Flüchtlinge aus russisch besetzten Gebieten wollten dorthin zurückkehren, wenn es nur Frieden gebe.

Nun, dieser Nationalstolz ist wohl grandios indoktriniert. Fragt euch doch bitte warum Herr Selenski auf Befehl Boris Johnsons den bereits paraphierten Friedensvertrag von April 2022 zerissen hat. Damit wird doch auch klar wer in der Ukraine das sagen hat - das US-Imperium.

Nochmal ganz kurz:
Ich habe das letzte Interview von Präsident Janukowitsch gesehen (Ich hoffe das ist es: https://www.youtube.com/watch?v=z8c6kYKx7uQ)
Er erklärt darin warum er die Repressalien dr Weltbank nicht annehmen kann da er damit die Bevölkerung finanzielle ruinieren würde.
Dann kam der Putsch bei dem Washington die neue Regierung wochen vorher bestimmt hat.
Die Neutralität der Ukraine wurde unverzüglich aufgehoben und Gepräche mit der NATO begonnen.
Unverzüglich begannen ukrainische Truppe die Bevölkerung im Donbass zu terrorisieren.
Die Krim entschied sich zum Austritt aus der Ukraine und wandte sich Russland zu (Fast alle Bewohner sind Russen)
Russland verlangte wegen eigener Sicherheitsbedenken die Neutralität der Ukraine denn das US-Imperium und deren Vasallen EU und NATO haben ihren Einfluß vertragswidrig seit 1992 auf alle ehemaligen “Ostblock”-Staaten zwischen NATO und Russland ausgedehnt.
Die Antwort an Russland: darüber verhandeln wir nicht.

Ja, jeder Krieg ist völkerrechswidrig aber was hätte Russland tun sollen wenn jede Verhandlung kategorisch sbgelehnt wird?

Für mich ist die Sache klar. Gerhard Schröder hat es durch die Energieverträge mit Russland ermöglicht dass die deutsche Wirschaft exorbitant wachsen konnte. Vergessen wir bitte nicht dass es die geheime Sehnsucht der Russen ist als europäisches Land anerkannt zu werden. Nun, zumindest bis zum Ural ist es das ja auch. Daher wurde ja eine der Pipelines auch Bruderschaft getauft Die Mehrheit der Russen sind ja auch Indogermanen.

Eine der großen Bedenken Waschingdons war ja dass sich Russland und Europa freundschaftlich verbünden. Daher hat man unsere “Befehlshabenden”, die Politiker also, unterwandert und als Befehlsempfänger und Sprechpuppen eingesetzt. Diese arbeiten daher fleißig an der völligen Zerstörung der europäischen Kulturen und Wirtschaften mit. Im Zuge dieses Plans ist ja auch Großbritannien aus dr EU ausgetreten denn der Spruch lautet: “We are the Island and on the other side is europe” Also wir sind eine Insel und gehören ja damit ohnehin nicht zu Europa.

Kulturzerstörung heißt die seit Jahrtausenden in einem Bereich lebenden Völker durch import von Fremden aufzulösen.
Wirschaftszerstörung = Sprengung von Nordstream, Befehl der Sanktionen gegen Russland um die Lieferung von Rohstoffen zu verhindern, Befehl von Schenkungen in Billionenhöhe an die Ukraine um die amerikanischen lend & lease Waffenlieferungen zu bezahlen und da das in den Berechnungen nicht ausreichte einn völligen Stillstand der Wirtschaft durch irrationale Maßnahmen gegen eine, vermutlich freigesetzte, Seuche.

Fazit: wir Europäer sind erledigt und werden von unseren eigenen befehlsempfangenden Führern umgebracht.

p.s:
gestern sah ich ein Plakat der Bundesregierung - gegen sexuelle Gewalt an Frauen! Natürlich nur auf deutsch. Damit die deutschen Männer bloß keine Frauen mehr begehren und die Fremden zum Bevölkerungsaustausch Kinder werfen wie die Karnickel denn die können das ohnehin nicht lesen.

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Freitag, April 12, 2024

12.04.2024, 13:27 - Mieterin beobachtet Frauen durch Spion, schlägt Alarm

In Wien-Favoriten versuchten zwei Frauen in eine Wohnung einzubrechen. Die Mieterin beobachtete das Duo und alarmierte sofort die Polizei. Polizisten der Polizeiinspektion Van-der-Nüll-Gasse konnten eine der beiden Beschuldigten, eine 39-jährige serbische Staatsangehörige, im Stiegenhaus festnehmen. Ihrer mutmaßlichen Komplizin gelang vorerst die Flucht. Eine Sofortfahndung blieb erfolglos.

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11 Apr. 2024 07:00 Uhr - Genozid-Prozess in Den Haag und deutsche Werte: Was bleibt vom Einheitsversprechen?

Gut dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung wurde Deutschland wegen Beihilfe zum Genozid angeklagt. Alle Befürchtungen der Gegner der Einheit sind wahr geworden. Mit seinem Konfrontationskurs gegen Russland vergrault Deutschland den einzigen, vorbehaltlosen Unterstützer eines geeinten Deutschlands.

Von Gert Ewen Ungar

Nicaragua hat Deutschland wegen Beihilfe zum Genozid vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag verklagt. Israel geht mit äußerster Brutalität gegen die Menschen in Gaza vor. Das Land beruft sich nach einem Anschlag der Hamas am 7. Oktober 2023 auf das Recht auf Selbstverteidigung. Deutschland folgt der Argumentation, obwohl es sich bei dem Terroranschlag nicht um einen äußeren Angriff auf den Staat Israel, sondern um einen Akt des inländischen Widerstands handelte. Israel hält palästinensische Gebiete illegal besetzt. Mit der Begründung des Rechts auf Selbstverteidigung zerstört Israel in Gaza zivile Infrastruktur, setzt Hunger als Waffe ein und hat inzwischen mehr als 33.000 Menschen getötet, der Großteil davon Frauen und Kinder. Deutschland liefert Israel Waffen und bekennt sich zu einer bedingunglosen Solidarität. In den Jahren 2022 und 2023 war Deutschland für knapp die Hälfte aller Waffenimporte Israels verantwortlich.

Deutschland ist daher nun wegen Beihilfe zu Völkermord vor dem höchsten UN-Gericht angeklagt. Das offizielle Deutschland lässt dieser bedrückende Umstand weitgehend kalt. Die großen deutschen Medien wiegeln ab. Die Tagesschau meint allem Anschein nach, der Hinweis, Nicaragua sei ein autoritär geführtes Land, reiche zur Entkräftung der Vorwürfe. Der Tagesspiegel lässt einen Experten zu Wort kommen, der eine Verbindung zu Russland behauptet und darin die eigentliche Motivation für die Klage Nicaraguas sieht. Das Auswärtige Amt meldet auf X, Deutschland könne gar nicht gegen das Völkerrecht verstoßen, weil sich Deutschland für das Völkerrecht einsetze. Nachrichten aus dem Land der Dichter und Denker.

In ihrer Rede vor dem höchsten UN-Gericht trägt die deutsche Diplomatin Tania Freiin von Uslar-Gleichen wenig an Substanz und vor allem wenig an Entlastendem vor. Sie wiederholt im Kern, Deutschland würde sich zum Völkerrecht bekennen. Zudem habe Israel das Recht auf Selbstverteidigung. Ohne dem Urteil des Gerichts vorgreifen zu wollen, ist festzuhalten, dass Deutschland keine entlastenden Argumente vorgetragen hat.

Die Klage gegen Deutschland soll für einen Moment Anlass sein, darüber nachzudenken, was etwas mehr als dreißig Jahre Wiedervereinigung der Welt an Vorteilen gebracht haben. Im Einigungsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten und den Alliierten bekennt sich das geeinte Deutschland dazu, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgeht. Frieden dauerhaft in Europa zu sichern, ist das Ziel, das geopolitisch mit der deutschen Einigung verfolgt wurde. Stattdessen ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt und Deutschland hat daran maßgeblichen Anteil, auch wenn man das im politischen und medialen Establishment in Deutschland vehement leugnet. Deutschland ist an der Zielsetzung der Wiedervereinigung nicht nur gescheitert, sondern hat sie aktiv sabotiert.

Deutschland hat sich 1999 am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien beteiligt. An der Eskalation hin zum Krieg in der Ukraine hatte Deutschland mit der Sabotage von Minsk 2 maßgeblichen Anteil. Berlin setzt in diesem Konflikt ausschließlich auf eine militärische Lösung, lehnt Diplomatie ab und hält am den Krieg auslösenden Grund fest: der Aufnahme der Ukraine in die NATO. Nun kommt zu alledem die Unterstützung von Völkermord hinzu.

Sowohl in der Ukraine als auch in Israel unterstützt die Bundesregierung rechte Regime, die sich zu ihrer Genozid-Absicht offen bekennen. Regelmäßig erkennt Deutschland legitime, gewählte Regierungen nicht an, wenn deren politische Agenda nicht mit der Ideologie Berlins übereinstimmt. Um genehme Regime an die Macht zu bringen, mischt sich Berlin seit langem in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein und verstößt mit Einmischung und Nichtanerkennung gegen Grundprinzipien der UN-Charta. Deutschland stationiert inzwischen Truppen im Baltikum in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze – ein offener Vertragsbruch. Diese Liste deutscher Verstöße gegen internationales Recht und die vertragliche Grundlage der Einheit ließe sich noch lange fortsetzen.

Klar geworden sollte sein: Mit jeder ihrer Handlungen verstößt die Bundesregierung gegen den Geist und den Wortlaut des Einheitsvertrags und andere bestehende internationale Verträge. Deutschland dient nicht dem Frieden, sondern ist erneut ein hoch aggressiver Staat, der nach Herrschaft und Dominanz strebt, sich dabei an Recht und internationale Vereinbarungen nicht gebunden fühlt. Die heute von Deutschland vor dem IGH vorgetragene Behauptung, das Land habe aus seiner Geschichte gelernt, steht im eklatanten Widerspruch zum politischen Handeln der Bundesregierung nach innen wie nach außen.

Denn auch innenpolitisch herrscht in Deutschland ein zunehmend repressives Klima. Eine breite Koalition aus etablierten Parteien will gemeinsam mit den ebenso etablierten Medien die Opposition verbieten, setzt auf Zensur, Einschränkung von Presse-, Informations- und Meinungsfreiheit. Ziel ist die Gleichschaltung der Narrative. Willkürliche Setzungen werden den Deutschen als vermeintlich internationaler Konsens vorgegaukelt. Dass Russland die Ukraine anlasslos überfallen hat, ist eine dieser Setzungen, die sich nur dann behaupten lassen, wenn andere, gut begründete Sichtweisen auf den Ukraine-Konflikt aus dem Diskurs ausgeschlossen werden.

Mit einem umfassenden System aus Zensur, zentraler Koordination der Medien und öffentlicher Diffamierung anderer Positionen ist eine Verengung des Diskurses in Deutschland erneut gelungen. Ein Nebeneffekt dieser Zensur ist, dass politische Talkshows und Diskussionen und in der Folge auch Unterhaltungen mit Deutschen, die sich für politisch gebildet sowie gut informiert halten, oftmals überaus provinziell, geradezu hinterwäldlerisch anmuten. Die Meinung deutscher Medienkonsumenten muss zwangsläufig grob, undifferenziert und in bloßem Schwarz-Weiß steckenbleiben. Sie verfügen über keine anderen Informationen. Deutschland ist erneut im Zustand geistiger Schlichtheit angekommen.

Wovor man in Deutschland gut behütet wird, ist der Blick von außen. Das Ausland ist schockiert. Namibia, einstmals deutsche Kolonie und als Nation Opfer von deutschem Völkermord, ist entsetzt darüber, dass Deutschland erneut Genozid unterstützt. Von Mitgliedern des UN-Menschenrechtsrates wird der in Deutschland herrschende Rassismus und die soziale Ungleichheit verurteilt.

Dass von Deutschland kein noch so hauchzarter Impuls für eine Verhandlungslösung in der Ukraine kommt, nimmt man mit großer Sorge gerade angesichts der deutschen Geschichte und der mit dem Einheitsvertrag eingegangen Verpflichtung, einen Beitrag zum Frieden zu leisten, weltweit zur Kenntnis. Nur in Deutschland nimmt man nicht zur Kenntnis, dass der deutsche Vertragsbruch überall zur Kenntnis gelangt.

Dort ergeht man sich stattdessen in bauernschlauer Argumentation, warum man durch Waffenlieferungen nicht zur Kriegspartei wird und trotz der Ablehnung von Diplomatie und einer damit verbundenen Verlängerung des Krieges mit immer höheren Opferzahlen auf der Seite des moralisch Guten steht. Das tut Deutschland nach internationaler Auffassung längst nicht mehr. Die Klage vor dem IGH ist Ausdruck dieses geänderten Blicks auf das Land. Nicaragua hat breite Unterstützung für die Klage gegen Deutschland. Zu einer Unterstützung Deutschlands hat sich hingegen bisher kein Land bekannt.

Faktisch werden dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung die schlimmsten Befürchtungen ihrer Gegner wahr. Großbritannien fürchtete sich vor einem wiedererstarkten Deutschland ebenso wie Frankreich. Margaret Thatcher glaubte nicht daran, dass Deutschland die richtigen Lehre aus seiner eigenen Geschichte gezogen hat. Sie hatte recht. Auch Frankreich blickte skeptisch auf die Einheit. Den USA wiederum ist die Wirtschaftsmacht Deutschlands ein Dorn im Auge.

Das einzige Land, dass bisher vorbehaltlos zur deutschen Einigung stand, war Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion. Diesen Rückhalt verspielt Deutschland gerade gründlich. In Russland wird diskutiert, ob und inwieweit der 2+4-Vertrag noch Gültigkeit besitzt.

In Europa werden die Grenzen neu gezogen. Das ist eine Tatsache. Über diesen Prozess kann man sich moralisch empören, er ist aber Resultat der Preisgabe des Konzepts der kollektiven Sicherheit. An der Erosion des Konzepts war und ist Deutschland mit seiner Missachtung des Einheitsvertrages aktiv beteiligt. Der Prozess der Neuordnung Europas wird so lange anhalten, bis eine neue, stabile Ordnung gefunden wurde. Dass Deutschland hiervon verschont bleibt, ist angesichts der jüngsten Vergangenheit nicht selbstverständlich. Die vergangenen dreißig Jahre liefern eine ganze Kette von Argumenten, warum Europa mit einem geteilten Deutschland ein besserer, ein sicherer und vor allem friedlicherer Ort wäre.

Wenn wir von einigen Emotionalien absehen gibt es leider nichts dem ich klar widersprechen könnte. Schande über Euch denn damit ist doch klar dass unsere gesamten EU-Politiker nur mehr als Sprechpuppen des US-Imperiums fugieren. Und Waschingdon entzündet einen Weltbrand und lacht sich einen Ast. Eigentlich müssten Sie wissen dass das sinnlos ist den ihren Untergang haben ihre gierigen Wirtschaftsmagnaten selbst verursacht.

Und selbst wenn sich diese nicht zu den “alten weißen Männern” zählen wird das den Afrikanern und Chinesen völlig wurscht sein. Und die Chinesen haben jedes Recht dazu das was ihnen die Kolonialmächte (ja auch Österreicher waren beim Krieg gegen den Boxeraufstand mit dabei!) angetan haben niemals zu vergessen.

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12.04.2024, 05:30 - Werner Kogler teilt aus – “FPÖ ist Verräter-Partei!”

Im Zuge der Spionage-Affäre giftet der Grüne Vizekanzler in Richtung der Blauen: Sie seien rechtsextrem und würden “die Heimat an Russland verraten.”

Der für lange Antworten berüchtigte grüne Vizekanzler kam im Gespräch mit “Heute” überraschend schnell zum Punkt. Die jüngste Spionage-Causa sei ein “No-Go”, die Kette über Marsalek, Weiss und Ott führe direkt zur FPÖ. “Das, was die Blauen machen, ist Verrat. Die FPÖ ist keine Heimatpartei, sondern eine Verräterpartei.”

Was zu beweisen wäre denn wie üblich erfolgt hier die kindische Täter/Opfer Umkehr. Das sind wir ja bereits gewohnt und immer weniger glauben die Mainstream Propaganda. Zu erwarten ist ja wie sich der Rotfunk dazu positioniert. Na wos glaubts?

Viel eher wären och die Agitationen der durch und durch grün besetzten WKStA und die Vorbereitungen der Straftatenkonstrukte durch das BVT zu untersuchen. Aber da hüllen sich wohl alle in Schweigen denn offensichtlich haben das ja unsere Herren befohlen. Und dass der pöse pöse Kickl das BVT aufgesprengt hat werden die ihm wohl nie vergessen.

Natürlich ist anzunehmen dass das AUCH zum Schutz der FPÖ geschah. Aber eben nur AUCH.


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12.04.2024, 10:51 - Integrationskrise – das sind die Gründe für EU-Asylpakt

Die EU zieht in der Asylpolitik die Schraube an. Auslöser dafür war die Migrationskrise der Jahre 2015 und 2016.

Mehr als 2,5 Millionen Menschen kamen in den Jahren 2015 und 2016 nach Europa und baten um Asyl. Die Flüchtlingskrise wurde in den darauffolgenden Jahren zu einer Integrationskrise und war Auslöser für europaweite Spannungen. Am Dienstag beschloss das EU-Parlament nach Jahren zähen Ringens die Annahme des Asylpakts.

Die hohen Asylzahlen seit 2015 führten in verschiedenen Ländern zu überlasteten Asylwesen. Zehntausende Migrantinnen und Migranten kamen etwa über die zentrale oder östliche Mittelmeerroute nach Europa. Sie stranden im wahrsten Sinne des Wortes in Italien und Griechenland.

Erst am Dienstag musste die deutsche Innenministerin Nancy Faeser zugeben: Deutschland hat ein Problem mit der Kriminalität, die von nicht deutschen Tatverdächtigen begangen wird.

Bei der Gesamtbevölkerung stieg die Anzahl von Gewaltdelikten 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 8,6 Prozent – die Anzahl an Gewaltdelikten, die von Migranten begangen wurden, sogar um 14,5 Prozent. Bei Delikten wie Raub und Diebstahl war der Anstieg noch höher: Er stieg bei Migranten um 22 Prozent.

Gleichzeitig nimmt das Sicherheitsgefühl in Deutschland ab. Die Initialzündung dafür war die Kölner Silvesternacht 2016: Damals kam es zu unzähligen sexuellen Übergriffen an Frauen, hauptsächlich begangen durch junge Männer aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum.

Ob die Maßnahmen sich wirklich umsetzen lassen und wie gut sie funktionieren, wird sich ab 2026 zeigen. Politbeobachter glauben: Solange es der EU nicht gelingt, eine griffige Antwort auf die Migrationsproblematik zu finden, wird der Druck der Wählerschaft auf die Politik aufrechterhalten. Und damit wohl auch der Zustrom rechter Parteien.

Und viele Bürger (AT & DE um die 30%) werden den pösen pösen Rechten ihre Stimme geben weil Sie die Lügen einfach satt haben. Selbst die Politik alles und jeden der nicht im Sinne der Mainstream Lügen denkt sofort als rechtsextremen zu verfolgen wird wohl das Gegenteil bewirken und wenn die nicht aufpassen wird der gewollte Bürgerkrieg ausbrechen. Das wurde ja bereits Ende des 19, Jahrhunderts niedergeschrieben.

Es hatte wohl einen Grund warum Russland die NGO’s aus dem Land geschmissen hat denn genau über jene Repressalienorganisationen kann jede Regierung nach Belieben erpresst werden.

Ein Beispiel dafür ist die Open Society die sich sicherheithalber aus Europa zurückgezogen hat aber in Vielen islamischen Ländern, Nordafrika und Kleinasien Stützpunkte unterhielt die die Emigration nach Europa medial forcierten. Natürlich steht darüber in Wikipedia absolut nichts. (https://de.wikipedia.org/wiki/Open_Society_Foundations)

Zu folgern ist daraus dass die Migration nach Europa, mit dem Ziel die europäische Kultur und Moral zu vernichten, geplant ist. Denjenigen denen is erlaubt ist als Sprechpuppen, gegen reichliches Engelt, die Länder die Sie regieren zu verraten ist befohlen die Migration zu forcieren.

Es kann nicht sein dass jemand ein Land betritt der sich nicht ausweisen kann und der seine Herkunft nicht eindeutig nachweisen kann. Das hätten Sie einmal versuchen sollen als es den “eisernen Vorhang” noch gab. Illegaler Grenzübertritt gen Osten? Mit Pech wären Sie sofort erschossen worden. Und es hat funktioniert.

In Deutschland sind derzeit 640.000,– U-Boote unterwegs die einem Ausreisebefehl unterliegen. Bereits rund um 2010 mußten in Wien Schwechat die Schubhaftzellen zumindst wöchentlch neu ausgemalt werden weil sie mit menschlichen Exkrementen zugeschmiert waren.

Gängige Praxis ist es auch sich im Flugzeug vor dem Abflug in die Hose zu sch… denn dann findet der Flug, unter Verursachung horrender Kosten, einfach nicht statt.

Ich würde hier vorschlagen deren Rechtssystem einzuführen (was sie ja wollen) denn ich bin mir ziemlich sicher dass die Strafen der Sharia so schmerzhaft sind dass diese Txypen das bleiben lassen. Anders verstehen Sie es doch offensichtlich nicht.

Und es ist eine Schande dass wir darüber überhaupt reden müssen. Also findet die Verantwortlichen dafür und sperrt sie langjährig weg.

Ein Polizeioffizier sagte dass die erhöhte Verbrechensquote bei Ausländern daher kommt dass sie ihre Reise und ihre Angehörigen in anderen Ländern bezahlen müssen und da man ihnen ja vor der Abreise eine lebenslange hohe Pension und ein Eigenheim versprochen hat sobald sie in der EU sind…
(Mit Dank an Open Society) Blödsinn? Nein, solche Plakate gab es im Iran!

Wir wissen auch dass Nigerianer zum Dealen zu uns geschickt werden indem man ihre Familien in Geiselhaft nimmt. Weigert sich einer dann wir einfach ein Familienmitglied vergewaltigt oder erschossen. Heftig oder? Ja, aber was geht uns das an? Wir müssen verhindern dass das uns betrifft und dürfen solche Leute gar nicht erst ins Land lassen!

Und ich finde es auch heftig wie viele dann bei uns Studenten sind. Wenn ich möchte hole ich mir 20 Maturazeugnisse aus bestimmten Ländern. Selbst in Europa ist es doch so dass ein polnischer Beweber Lehrabschlüsse als Tischler, Automechaniker, Elektriker und Installateur gleichzeitg vorlegt. Kein Witz, es ist tatsächlich so passiert.

Sagen wir es so: in starken Kulturen hat man Hunnen, Mongolen, Ungarn und Türken einfach bekriegt und rausgeschmissen. (Türkenbelagerung)

Vergessen wir bitte nicht dass wir 10 Gebote haben. Der Islam hat allerdings Gesetze die umzusetzen sind und daher ist der Islam keine Religion an sich sondern eine gesellschaftspolitische Bewegung mit dem Befehl die Lehren des Koran in die Welt zu tragen.

Und hier sollte die Religionsfreiheit enden! Natürlich stimmt es so nicht aber der Islam befindet sich nach deren Zeitrechnung im Jahre 1402. Erinnern wir uns was das Christentum noch bis ins 17. Jahrhundert angerichtet hat! Entweder Du wirst Christ oder Du bist TOT!

et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”

07.04.2024, 12:15 - Polizei kontrolliert zwei Frauen und landet Volltreffer

Für zwei Frauen (46, 28) klickten am Freitag in Tirol die Handschellen – sie sollen für mehrere Ladendiebstähle verantwortlich gewesen sein.

Bei der Polizeiinspektion Schwaz ging am Freitag zwischen 11.00 Uhr bis 16.45 Uhr eine Anzeige über mehrere Ladendiebstähle in Geschäften im Raum Vomp und Schwaz ein.

Im Zuge der Fahndung wurden zwei Rumänen im Alter von 46 und 28 Jahren als Tatverdächtige angehalten.

et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”